Lösung des Atomstreits in greifbarer Nähe

Er begrüsse, dass der Iran «eine Position einnimmt gegen die Erstarkung von islamistischen terroristischen Gruppierungen», sagte Steinmeier am Donnerstagabend (Ortszeit) in New York. Zudem würdigte er den Beitrag Teherans für die Bildung einer neuen Regierung im Irak, die sich der Einbindung aller Bevölkerungsgruppen verschrieben habe.

Mit Blick auf die Erfolgsaussichten der Atomverhandlungen mit dem Iran gab sich der Bundesaussenminister vorsichtig. Zwar sei eine Lösung «in den letzten zehn Jahren nie näher» gewesen als jetzt, sagte er. «Aber die ganze Wahrheit ist auch: Der letzte Teil der Strecke, der jetzt noch vor uns liegt, ist vielleicht der schwerste. Es sind noch Hürden zu überwinden.» gewesen als jetzt, sagte er.

Er hoffe, dass der Iran gerade auch mit Blick auf die Konflikte im Nahen Osten «weiss und spürt, dass uns ein Scheitern der Verhandlungen in dieser Zeit nicht erlaubt ist», sage Steinmeier. Jetzt sei die Zeit gekommen, den Konflikt aus der Welt zu schaffen.

«Taktischer Fehler»

Ruhani hatte zuvor in seiner Rede vor der UNO-Vollversammlung erklärt, die internationalen Verhandlungen über das iranische Atomprogramm «in gutem Glauben» fortsetzen zu wollen. Zugleich warnte er, dass weitere Verzögerungen eines Abkommens «nur die Kosten erhöhen» würden. Die «repressiven» Sanktionen, die von der internationalen Gemeinschaft im Atomstreit verhängt wurden, seien ein «strategischer Fehler», fügte der iranische Staatschef hinzu.

Teheran verhandelt mit der 5+1-Gruppe der fünf UNO-Vetomächte und Deutschland über ein langfristiges Abkommen zu seinem Atomprogramm. Ziel ist eine Einigung bis zum 24. November. Die Verhandlungsfrist war verlängert worden, nachdem die Differenzen nicht wie ursprünglich geplant bis Mitte Juli beigelegt werden konnten. Strittig ist vor allem, bis zu welchem Grad Teheran künftig Uran anreichern darf.

Am Donnerstag erörterten in New York US-Aussenminister John Kerry und die EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton mit dem iranischen Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif den Stand der Atomverhandlungen. Unklar war, ob sich die Aussenminister der 5+1-Gruppe am Rande der Generalversammlung treffen würden. Die neue Verhandlungsrunde hatte vergangene Woche auf Ebene ranghoher Beamter begonnen.

bert (Quelle: sda)

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