Russland beklagt Verletzung der Waffenruhe

Aus Moskau kommt deshalb Kritik. Die Kämpfe seien zwar weniger geworden, doch gebe es an «Brennpunkten» noch immer Zusammenstösse, sagte der russische OSZE-Botschafter Andrej Kelin am Mittwoch der Agentur Interfax.

In der vereinbarten Pufferzone und in den Gebieten der Separatisten seien noch keine Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) eingetroffen, um die Feuerpause zu überwachen, sagte er. Russland werde selbst 20 zusätzliche Beobachter entsenden, kündigte Kelin an. Bislang sind 14 Russen für die OSZE in der Ukraine im Einsatz.

NATO sieht Teilrückzug russischer Truppen

Die NATO teilte in Brüssel mit, dass sich ein Teil der russischen Truppen aus der Ostukraine zurückgezogen habe. Einige Spezialkräfte seien aber noch im Land, sagte ein Sprecher. Damit könne Russland die Lage im Konfliktgebiet weiter destabilisieren, warnte er.

Moskau hat Vorwürfe des westlichen Militärbündnisses stets zurückgewiesen, in der Ostukraine Soldaten einzusetzen. Jedoch sollen russische Kämpfer als «Freiwillige» an der Seite der Separatisten kämpfen.

Die ukrainische Führung warf den moskautreuen Separatisten vor, die seit fast drei Wochen geltende Waffenruhe zu brechen. Die Regierungstruppen würden die Feuerpause indes einhalten, sagte Sicherheitsratssprecher Andrej Lyssenko. Innerhalb von 24 Stunden seien acht Soldaten im Konfliktgebiet verletzt worden.

Donezk nachts unter Beschuss

Der Stadtrat der Ostukraine-Metropole Donezk berichtete von Beschuss in der Nacht, bei dem mehrere Gebäude zerstört worden seien. Auch tagsüber fielen Schüsse.

Die von Regierungstruppen und Aufständischen vereinbarte Waffenruhe gilt seit dem 5. September. Geplant ist zudem eine entmilitarisierte Zone in einer Breite von 30 Kilometern. Diese soll ein neuerliches Aufflammen der Kämpfe verhindern.

Aus der vereinbarten Pufferzone sollen auch grosskalibrige Geschütze abgezogen werden. Damit werde das ukrainische Militär erst beginnen, wenn auch die Aufständischen ihre Waffen zurückzögen, sagte Lyssenko. «Zuerst muss die Waffenruhe eingehalten werden», sagte er.

Ungeachtet der Friedensbemühungen von Präsident Petro Poroschenko forderte die ehemalige ukrainische Ministerpräsidentin Julia Timoschenko die Regierung auf, die Armee mit mehr Waffen auszurüsten. Der Präsident will sich an diesem Donnerstag in Kiew über die Zukunft der Ukraine äussern.

Bei dem im April ausgebrochenen Konflikt starben bisher nach UNO-Angaben mehr als 3500 Menschen. Tausende wurden verletzt.

Angesichts der insgesamt ruhigeren Lage in der Ostukraine kehren nach russischen Angaben immer mehr vor den Kämpfen geflohene Ukrainer in ihre Heimat zurück.

Japan verschärft Sanktionen

Die japanische Regierung verschärfte unterdessen ihre Sanktionen gegen Russland. Unter anderem würden dem Export japanischer Waffen nach Russland strengere Beschränkungen auferlegt, teilte die Regierung in Tokio mit. Zudem werde fünf russischen Banken die Ausgabe von Wertpapieren verboten.

Japan hatte bereits im März Sanktionen gegen Russland erhoben, nachdem sich das Land die ukrainische Halbinsel Krim einverleibt hatte.

Das russische Aussenministerium kritisierte am Mittwoch Japans Entscheidung. Das Land schade vor allem seinen eigenen geopolitischen Interessen und sende ein falsches Signal an die Wirtschaft, hiess es aus Moskau.

awe (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=639176

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