Die Problematik der Umsetzung der EU-Tierversuchsrichtlinie

Die Stiftung für das Tier im Recht (TIR) freut sich über die neuste Publikation in ihrer Buchreihe «Schriften zum Tier im Recht». Das Werk von Prof. Dr. Anne Peters und MLaw Saskia Stucki mit dem Titel «Tierversuchsrichtlinie 2010/63/EU: Rechtsgutachten zu ihrer Umsetzung in Deutschland» analysiert zentrale Aspekte der Richtlinie 2010/63/EU und des staatlichen Umsetzungsrechts. Thematisiert werden in Band 13 etwa die bis heute nicht befriedigend gelöste Umsetzung des Verbots von Versuchen an Menschenaffen oder der Beschränkung von Versuchen an Primaten.

Kompetenzzentrum für juristische Fragen

Die TIR hat sich in den letzten Jahren als Kompetenzzentrum für juristische Fragen rund um das Thema Tierschutz etabliert. Um konkreten rechtspolitischen Anliegen im Bereich des Tierschutzrechts Gewicht zu verleihen, bedarf es fundierter juristischer Grundlagen. Als solide Basis für Gesetzesverbesserungen und einen griffigen Vollzug verfasst die TIR daher regelmässig juristische Kommentare, Fachaufsätze, Gutachten und Stellungnahmen zum kantonalen, eidgenössischen und internationalen Tierschutzrecht und anderen tierrelevanten Rechtsbereichen. Um ausgewählte Beiträge einem breiten Publikum zugänglich zu machen, hat die TIR in Zusammenarbeit mit dem renommierten Schulthess Verlag Ende 2011 die Buchreihe «Schriften zum Tier im Recht» ins Leben gerufen. In diesen Tagen ist nun bereits der dreizehnte Band erschienen.

Nur in minimalistischer Weise umgesetzt

Band 13 analysiert die Problematik der Umsetzung der EU-Tierversuchsrichtlinie 2010/63/EU in deutsches Recht. Die Richtlinie wurde von Deutschland im Jahr 2013 durch eine Änderung des Tierschutzgesetzes nur in minimalistischer Weise umgesetzt. Thematisiert werden im Gutachten etwa das Verbot von Versuchen an Menschenaffen und die Beschränkung von Versuchen an Primaten. Für jeden Themenkomplex werden die Vorgaben der Richtlinie dargestellt, der Umsetzungsentwurf auf seine Richtlinien- und Grundsatzkonformität überprüft sowie Änderungsvorschläge für eine tierfreundliche, verfassungs- und richtlinienkonforme Umsetzung vorgelegt.

Die neuste Publikation der TIR-Schriftenreihe richtet sich an alle am Tierschutz und Tierschutzrecht sowie speziell an Tierversuchsfragen interessierten Personen. Trotz der mittlerweile rechtskräftigen Umsetzungsgesetzgebung bleibt die Problematik bezüglich der Anwendung der RL 2010/63/EU aktuell. Die im Gutachten beleuchteten Grundsatzfragen sind nach wie vor gesetzgeberisch nicht befriedigend gelöst und für das europäische und deutsche Tierversuchsrecht von allgemeiner Bedeutung.

Band 13 ist ab sofort für 69 Franken im Buchhandel oder direkt bei der TIR erhältlich. Sämtliche Bände der TIR-Schriftenreihe finden Sie in unserem Shop.

li (Quelle: Tier im Recht)

In Verbindung stehende Artikel: