Marxist, Muslim, Hindu: Asiatische Experimente

In Asien haben in den letzten anderthalb Jahren in drei grossen Ländern neue, unverbrauchte Politiker die Macht übernommen. In China war es Ende 2012 Xi Jinping, der in relativ kurzer Zeit als Partei- und Staatschef seine Macht gefestigt hat. Im Frühjahr 2014 gelang es dann in Indien Narendra Modi mit seiner nationalistischen Hindu-Partei die Macht demokratisch zu übernehmen. Jetzt im Juli schliesslich hat sich in Indonesien der Aussenseiter Joko Widodo als Präsident durchgesetzt.

Gemeinsam ist Indonesien, Indien und China die Notwendigkeit, mit ökonomischen Sturkturreformen eine bis anhin erfolgreiche Entwicklung weiter voranzutreiben. Zum Nutzen der eigenen Bevölkerung genausogut wie der Welt. Immerhin leben in den drei Nationen zusammen 2,8 Milliarden Menschen, davon immer noch gut 35 Prozent in Armut. Dazu kommt, das sich seit dem II. Weltkrieg das politische und immer mehr auch das wirtschaftliche Schwergewicht vom atlantischen in den pazifischen Raum verschoben hat.

Allerdings unterscheidet die drei asiatischen Schwergewichte auch Entscheidendes. Indien und Indonesien sind kapitalistische Demokratien, China ein autoritärer, staatskapitalistischer Staat. Ethnische, soziale und religösen Gegensätze sowie Minoritäten-Probleme sind im moslemischen Indonesien, im Hindu geprägten Indien und im sozialistisch-kommunistischen China weitere Herausforderungen. Welches Modell sich wirtschaftlich, sozial und politisch als am erfolgreichsten erweisen wird, ist ungewiss. Das autoritäre wie das demokratische Modell hat jedenfalls in den nächsten zehn bis zwanzig Jahren gewaltige Herausforderungen zu meistern.

Indonesien hat in den letzten sechzehn Jahren eine Entwicklung vom autoritären Staat des Autokraten Suharto (1967-98) hin zur Demokratie durchlaufen. Ähnlich wie zuvor in den 1980er- und 1990er-Jahren etwa Südkorea oder Taiwan. Mit dem Wahlsieg des Gouverneurs von Jakarta Joko Widodo ist erstmals ein Politiker Präsident geworden, der nichts mit den unter der Diktatur von Suharto geformten Eliten in Armee, Politik und Wirtschaft zu tun hat. Widodo, von den Indonesiern liebvoll nur Jokowi genannt, stammt aus einfachen Verhältnissen, begann in der Werkstatt seines Vaters als Schreiner und hat es dann als Möbel- sowie Immobilienhändler zu einigem Wohlstand gebracht. Seit 2005 als Bürgermeister der Stadt Surakarta-Solo mit einer halben Million Einwohnern und danach seit 2012 als Gouverneur der 30-Millionen- Megalopolis Jakarta wurde er mit seiner Unbestechlichkeit, seinem Augenmass und seiner Regierungseffizienz populär im ganzen Land.

 Dass sein unterlegener Herausforderer Prabowo Subianto - Ex-General, ehemaliger Schwiegersohn von Suharto und steinreicher Geschäftsmann - das Wahlresultat wegen «massivem, strukturellem und systematischem Wahlbetrug» vor dem obersten Verfassungsgericht anfechten wird, ist nur noch eine Fussnote der Geschichte. Die Wahlen waren nach Ansicht praktisch aller unabhängigen Beobachter fair und korrekt. Die neue indonesische Demokratie hat sich mit der dritten Präsidentenwahl als reif und stabil erwiesen.

Als Präsident wird Jokowi allerdings gefordert werden. Die Erwartungen der Indonesier und Indonesierinnen sind riesengross. Sowohl die rund 100 Millionen der 250-Millionen-Bevölkerung, die in Armut leben als auch die 40 bis 50 Millionen starke Mittelschicht erwarten blaue Wunder von ihrem Erlöser. Zwar steigt das Brutto-Sozialprodukt noch immer mit bis zu sechs Prozentpunkten pro Jahr. Indes ist das Ende des Rohstoffbooms für Indonesien als grosser Kohle-, Gas- und Erdölproduzent ein gewichtiges Wachstums-Hindernis. Damit Indonesien wettbewerbsfähig bleibt, sind jetzt dringend Strukturreformen gefragt. Investitionen in Infrastruktur und Erziehung sind nötig. Ein Abbau der wuchernden Bürokratie ist ebenso dringlich wie der Kampf gegen Korruption. Schliesslich müssen Investoren aus dem Ausland wieder Vertrauen ins Archipel der 17'000 Inseln fassen.

Der erste Test wird schon bald kommen. Jokowi hat versprochen, die Treibstoff-Subventionen abzubauen. Für den schlingernden Staatshaushalt ein Segen, doch das Volk, das von den wohl tiefsten Benzinpreisen der Welt profitiert, wird ein solches Vorgehen nur mit Murren quittieren. Präsident Widodo jedenfalls wird ab Amtseinsetzung im Oktober die Gunst seiner Popularität mit mutigen, wenn auch schmerzhaften Reformschritten nutzen müssen. Die alten Eliten - Armee, Politik und Wirtschaft - und das Volk müssen von Widodo schnell überzeugt werden, dass ein Entwicklungs- und Schwellenland auch demokratisch effektiv regiert werden kann.

An diesem Punkt berührt sich das Schicksal Indonesiens - der weltweit drittgrössten Demokratie - mit jenem Indiens, der grössten Demokratie der Welt. Auch der Im Frühjahr gewählte Narendra Modi steht vor ähnlichen Herausforderungen wie Joko Widodo. Beide müssen als erfolreiche Regionalpolitiker jetzt beweisen, dass sie auch auf nationaler Ebene Resultate liefern können. Die Erwartungen und Hoffnungen sowohl in Indien als auch in Indonesien sind enorm.

Für Indiens Premier Modi ist wohl das Regieren etwas leichter, weil er mit seiner Hindu-Partei im Parlament in Neu Delhi über eine solide Mehrheit verfügt. Indonesiens Präsident Widodo dagegen ist mit seiner "Partai Demokrasi Indonesia Perjuangan" (Partei des Demokratischen Kampfes) auf komplizierte Koalitionen angewiesen. Die alten, autoritären Seilschaften haben im Parlament in Jakarta noch immer eine Mehrheit. Mit noch mehr Pragmatismus also als Indiens Modi muss Widodo ans Werk gehen. Entscheidend werden sein Kabinett und seine Berater sein. Wenn Widodos Amtszeit in Surakarte-Solo und Jakarta als Massstab genommen wird, hat er eine sichere Hand bei der Auswahl von Mitarbeitern. Was für Jokowi allein zählt ist Erfahrung, nachweisbarer Erfolg, kurz Kompetenz.

Auch die Volksrepublik China, der dritte Grosse in diesem asiatischen Power-Dreieck, steht mitten in schwierigen Entscheidungen. Wie in Indien und Indonesien sind Strukturreformen das Gebot der Stunde. Die «sozialistische Marktwirtschaft chinesicher Prägung» muss nach 35 Reformjahren mit einem neuen Wirtschaftsmodell ausgestattet werden, d.h. weg von der einseitig Export- und Investitionsgetriebenen Volkswirtschaft hin zu einer mehr am Verbrauch, am Konsum orientierten Ökonomie. Tiefgreifende Strukturreformen sind angesagt. Das ist auch in einem politisch autoritären, von der allmächtigen Kommunistischen Partei beherrschten Staat nicht einfach. Denn auch in China herrschen alteingesessene Seilschaften, d.h. die Partei-Elite mit Interessen in Wirtschaft (Staatsbetriebe) , Staatsbürokratie und im Partei-Apparat. Strukturreformen werden diese Interessen automatisch tangieren. Staats- und Parteichef Xi Jinping versucht, sich durchsetzen und fördert mehr Wettbewerb, Privatunternehmer und Markt. Im nationalen Machtgefüge allerdings ist für Xi stringente politische Kontrolle unerlässlich, um die Partei im Griff zu haben und um das Land und Chinesinnen und Chinesen voranzubringen. Xi strebt konfuzianische Harmonie und Stabilität im Reich der Mitte an.

Wie die Reformen im Dreieck der drei grossen asiatischen Nationen umgesetzt werden und welches Polit-Modell sich schliesslich als am erfolgreichsten durchsetzten wird, ist für die Welt nicht unerheblich. Das ökonomische und politische Zentrum der Welt nämlich wird sich bis spätestens Ende der zwanziger Jahre dieses Jahrunderts endgültig in den pazifischen Raum verschoben haben. Mit aktiver Teilnahme der USA wohlverstanden. Und Europa allenfalls am Rande.

Peter Achten (Quelle: news.ch)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=633461

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