EU-Staaten vereinbaren Plan gegen heimkehrende Dschihadisten

Dies sagte der EU-Antiterrorbeauftragte Gilles de Kerchove am Rande eines Treffens der EU-Innenminister in Mailand. Wenn der Plan umgesetzt werde, werde das das Aufdecken von ausreisewilligen Dschihadisten oder Rückkehrern aus Syrien und Irak «bedeutend verbessern».

Vertreter aus Deutschland, Frankreich, Belgien, Grossbritannien, Italien, Schweden, Spanien, Dänemark und den Niederlanden einigten sich de Kerchove zufolge am Montagabend auf diesen Aktionsplan, der in seinen Einzelheiten vertraulich sei.

Der deutsche Innenminister Thomas de Maizière sprach in Mailand von einem «Massnahmenvorschlag», der jetzt auf europäischer Ebene diskutiert werden solle. Dabei gehe es insbesondere darum, die Kontrollen über «die Ausreise und die Rückreise dieser Täter in die Staaten, die dem Schengen-System angehören, wirksamer zu gestalten», sagte er.

Dies könne gegebenenfalls Rechtsänderungen bedeuten, was «natürlich ein komplizierter Vorgang» sei, so de Mazière. Zudem solle mit den Staaten in der Region - besonders der an Syrien angrenzenden Türkei - beim Informationsaustausch besser zusammengearbeitet werden.

In der EU gibt es grosse Sorgen, dass von den Hunderten aus Europa nach Syrien gegangenen Bürgerkriegskämpfern einige radikalisiert und kampferprobt zurückkehren und Anschläge verüben.

Die Befürchtungen wurden durch den Anschlag eines jungen Franzosen auf das jüdische Museum Ende Mai in Brüssel mit vier Opfern bestärkt. Der mutmassliche Täter hatte sich in Syrien einer dschihadistischen Gruppe angeschlossen.

fest (Quelle: sda)

In Verbindung stehende Artikel: