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Dienstag, 24. Juni 2014 / 07:05:04
Doch keine ultrarechte Fraktion im EU-Parlament
Den Haag - Die Bildung einer rechtspopulistischen Fraktion im Europaparlament ist nach den Worten des Chefs der islamfeindlichen niederländischen Partei PVV, Geert Wilders, gescheitert. Dieser wollte unter anderem mit Marine Le Pens Front National zusammenspannen.
Bis Fristablauf ist es der Gruppe nicht gelungen mit sechs weiteren Parteien eine ultrarechte Fraktion im Europaparlament zu bilden, sagte Wilders am Montag der niederländischen Nachrichtenagentur ANP.
Wilders hatte gemeinsam mit der Chefin der rechtsextremen französischen Front National (FN), Marine Le Pen, sowie weiteren rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien über die Bildung einer gemeinsamen Fraktion verhandelt.
Zur Bildung einer Fraktion müssen sich mindestens 25 Europaabgeordnete aus mindestens sieben EU-Staaten zusammenfinden. Der Fraktionsstatus hätte den Vertretern rechtsextremer und rechtspopulistischer Parteien zusätzliche Finanzmittel und weitere Vorteile verschafft.
Wilders zeigte sich optimistisch, im Verlauf des Jahres die notwendige Zahl von Parlamentariern noch zusammenzubekommen. Eine Fraktionsbildung «um jeden Preis» schloss er jedoch aus. So werde er nicht mit der polnischen KNP zusammenarbeiten. Deren Chef Janusz Korwin-Mikke werden antisemitische Äusserungen zugeschrieben, das Wahlrecht für Frauen lehnt er ab.
jz (Quelle: sda)
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