Das doppelte Hänschen

Es war eine lockere Runde bei Günther Jauch: Peer Steinbrück, der erfolglose Merkel-Herausforderer sass da in der gleichen Runde wie der Finanzminister Wolfgang Schäuble und eben Giovanni di Lorenzo. Allesamt, so sollte man meinen, politisch beschlagene Menschen, die genau wissen, worum es in einer solchen Wahl geht und wie eine solche abzulaufen hat.

Dann, auf die Frage des Gastgebers, ob er denn auch gewählt habe, das fast unfassbare Statement des Edel-Journi di Lorenzo, dass er sogar zweimal die Stimme abgegeben habe, einmal in einer Grundschule und einmal im italienischen Konsulat. «Denn ich habe ja zwei Pässe, den italienischen und den deutschen.»

In der Runde herrschte für einen Moment etwas Verwirrung bevor Wolfgang Schäuble fand, dass dies eine solche Sache sei, welche genauer betrachtet werden müsse, hier allenfalls neue Vorschriften fällig seien. Ansonsten aber herrschte der Eindruck des leichten Amüsements darüber, dass so was möglich und offenbar erlaubt sei, was natürlich nicht der Fall ist.

Niemand sprang auf, schüttelte den Journalisten durch und schrie ihn an: «Ein Mensch - eine Stimme! Noch nie was vom Grundsatz der Demokratie gehört???» (O.K. Herr Schäuble ist da aus offensichtlichen Gründen entschuldigt - er hätte di Lorenzo aber über die Edel-Schuhe rollen können).

Dann endlich wurden Jauch von denen, die auch während Talk-Shows arbeiten, statt in Kameras zu grinsen, die Zettel mit den relevanten Gesetzestexten gebracht. Und da stand dann ganz klar drauf, dass auf Wahlfälschung, ja sogar auf den Versuch, Geldbusse oder bis zu fünf Jahre Haft stehen.

Di Lorenzo meinte dann noch, dass Europa grössere Probleme habe, als seine Doppelstimme. Doch dem ist nicht so. Genau das ist Europas Problem: Dass die Wähler Europa und seine Wahlen nicht ernst genug nehmen.

Denn die Parlamentarier der EU haben durchaus grossen Einfluss auf Gesetze, auch wenn die Abstimmungen im Parlament aussehen, als würden hier ohne Debatten Gesetze durch gewinkt. Vorberatende Arbeitsgruppen von Parlamentariern feilschen meist Wochenlang an Kompromissen. Und die Gesetze haben danach grossen Einfluss auf das Leben aller Europäer - sogar jener, die nicht in der EU sind.

Wenn Stimmbürger nicht oder zwei Mal stimmen gehen, wenn sie Denkzettelstimmen abgeben, ohne wirklich hinter den Zielen der Kandidaten zu stehen, wenn Politiker ihre Wähler nicht ernst nehmen und trotz demokratischem Auftrag für Lobbyisten und multinationale Firmen arbeiten, wenn populistischer Mist zum neuen Goldstandard der Politik erhoben wird, begeht man Verrat an der Demokratie. Und dies ist nicht nur ein Verrat an einer abstrakten Idee, das ist Verrat an tausenden Menschen, die im Kampf für die Bürgerrechte ihr Leben riskiert und nicht selten auch verloren haben.

Es ist ein Verrat an jenen, die 1848 auf den Barrikaden standen, an jenen, die von der Gestapo gefoltert und ermordet wurden, ein Verrat an den Soldaten, die für die Befreiung Europas gekämpft haben, an jenen, die im Gulag und auf den Todesstreifen starben, an jenen, die vor 25 Jahren auf dem Tienanmen-Platz massakriert wurden. Es ist eine Verhöhnung all jener, die heute noch in ihren Ländern für Demokratie und Menschenrechte kämpfen und dafür verfolgt, gefoltert und ermordet werden, für Prinzipien, die so edel sind, dass den Populisten, Hetzern und Opportunisten nichts anderes einfällt, als diese lächerlich zu machen, da sachliche Argumente gegen sie nicht existieren.

Giovanni di Lorenzo hat sich mit seinem scheinbar unabsichtlichen Wahlbeschiss und vor allem auch mit seiner ersten, «ach das ist ja Wurst»-Reaktion mit den Totengräbern der Demokratie gemein gemacht. Nein, Herr di Lorenzo, Demokratie ist kein Spielchen, kein Witz und muss - gerade von gesellschaftlichen Exponenten wie Ihnen - mit all ihren Prinzipien respektiert und wenn möglich auch gelebt werden.

Es ist daher nur konsequent, wenn nun die Hamburger Staatsanwaltschaft ein Verfahren gegen di Lorenzo wegen Wahlfälschung eingeleitet hat. Es dürfte vermutlich mit einer Busse abgehen. Schon bald wird keiner mehr vom doppelt wählenden Hänschen reden und davon, wie wenig scheinbar selbst jene, die es am besten wissen sollten, Achtung vor ihren hart erkämpften Rechten haben.

Patrik Etschmayer (Quelle: news.ch)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=627296

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