In Irland werden die Regierungsparteien abgestraft

Die irischen Wähler verpassten ihrer Regierung bei der Europawahl am Freitag einen Denkzettel. Die konservative Fine-Gael-Partei von Premierminister Enda Kenny kam nur auf 22 Prozent der Stimmen, die mitregierenden Sozialdemokraten von Labour erzielten gar nur sechs Prozent. Das bedeutet Verluste im zweistelligen Bereich im Vergleich zu zurückliegenden Wahlen.

Starke Zugewinne verbuchten bei einer Wahlbeteiligung von um die 50 Prozent vor allem unabhängige Kandidaten, aber auch die linksgerichtete Sinn-Fein-Partei des ehemaligen IRA-Mannes Gerry Adams legte auf 17 Prozent zu.

Irland war am späten Freitagabend nach den Niederlanden und Grossbritannien die dritte der 28 EU-Nationen, die den Urnengang beendete. Am Samstagnachmittag schlossen auch in Tschechien, wo zwei Tage lang gewählt werden konnte, die Wahllokale. Ebenfalls am Samstag wählten die Slowakei, Lettland, Malta und die französischen Überseegebiete.

Die Bürgerinnen und Bürger der übrigen 21 Länder, darunter die beiden grössten EU-Staaten Deutschland und Frankreich, wählen erst am Sonntag. Offizielle Ergebnisse dürfen EU-weit erst am Sonntagabend nach Schliessung der letzten Wahllokale in Italien um 23.00 Uhr veröffentlicht werden.

Erstarken euroskeptischer Parteien möglich

Insgesamt sind 400 Millionen Menschen zur Wahl aufgerufen. Mit Spannung wird bei der Wahl auch der Ausgang des Duells der aussichtsreichsten Spitzenkandidaten der Parteiblöcke, des Konservativen Jean-Claude Juncker und des Sozialdemokraten Martin Schulz, erwartet. Im Fokus steht zudem, wie stark rechte, populistische und euroskeptische Parteien abschneiden.

In den Niederlanden hatte am Donnerstag überraschend der Rechtspopulist und Europaskeptiker Geert Wilders eine deutliche Schlappe erlitten. Dort setzten sich die europafreundlichen Kräfte der linksliberalen D66 und der Konservativen durch.

In Grossbritannien schien sich dagegen ein deutlicher Stimmenzuwachs für die rechtspopulistische Unabhängigkeitspartei UKIP abzuzeichnen, die einen Austritt aus der EU anstrebt. Die britische Gesetzgebung verbietet die Veröffentlichung von Wählerbefragungen bei Europawahlen bis zur Schliessung der EU-weit letzten Wahllokale, so dass nur ein vager Trend aufgrund der Ergebnisse der gleichzeitig stattgefundenen Kommunalwahlen abzulesen war.

Danach konnte neben UKIP die im Unterhaus oppositionelle Labour-Partei leichte Zugewinne erzielen. Die regierenden Konservativen von Premierminister David Cameron und die Liberaldemokraten als kleinerer Koalitionspartner erlitten herbe Verluste.

Insgesamt wird das neue Europaparlament in Strassburg 751 Abgeordnete haben. Derzeit sind es - nach dem Beitritt Kroatiens Anfang Juli 2013 als 28. EU-Mitglied - 766 Parlamentarier. Mit künftig 96 Abgeordneten bekommt Deutschland die meisten Mandate aller Mitgliedsländer, gefolgt von Frankreich mit 74 Mandaten.

asu (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=627001

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