Couchepin äussert sich zu Blochers Plänen

Wenn eine breite Debatte über die EU stattfinde «und die Schweizerinnen und Schweizer sich ernsthaft mit den Beziehungen zur EU auseinandersetzen, hat er kaum eine Chance», sagte Couchepin gegenüber der «Berner Zeitung».

Nur wenn es Blocher gelinge, einen Abwehrreflex zu provozieren und die Diskussion über eine Lösung zu verhindern, könnte er Erfolg haben, sagte Couchepin über seinen ehemaligen Kollegen im Bundesrat.

Kampf gegen EU-Beitritt

Christoph Blocher hatte vergangene Woche seinen Rücktritt aus dem Nationalrat bekannt gegeben und angekündigt, er wolle sich auf den Kampf gegen einen «schleichenden» EU-Beitritt der Schweiz konzentrieren.

«Es ist typisch, dass Christoph Blocher gegen etwas kämpft, das noch nicht existiert», sagte Couchepin. Der Bundesrat habe ja für die Umsetzung der Masseinwanderungsinitiative wie auch für die Lösung der institutionellen Probleme mit der EU noch keine Lösungsvorschläge ausgearbeitet.

Der ehemalige Walliser FDP-Bundesrat glaubt nicht, dass die Masseneinwanderungsinitiative zu einem neuen Röstigraben geführt hat. In der Romandie lehnte im Gegensatz zur Deutschschweiz und dem Tessin eine Mehrheit der Stimmbevölkerung die Initiative ab. «Ich würde das nicht überbewerten. In beiden Landesteilen gab es starke Minderheiten», sagte Couchepin.

ww (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=626270

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