«Nicht alle Gripen-Gegner wollen Armee abschaffen»

Sie wolle nicht die Armee abschaffen, sagte Regierungsrätin Hochuli am Donnerstag vor den Medien in Aarau. So habe sie sich im September gegen die Initiative zur Abschaffung der Wehrpflicht ausgesprochen und sich Knatsch mit der eigenen Partei eingehandelt.

Wenn alle Gegner des Gripen-Kaufs in die Armee-Abschaffungsecke gestellt würden, sei dies «unanständig und schlechter Stil», führte Ständerätin Bruderer aus. Ständerätin Egerszegi sagte, sie stehe zur Armee, kämpfe aber für eine andere Priorisierung der Mitteileinsätze.

Die drei Politikerinnen lehnen den Kauf neuer Kampfjets ab. Die Beschaffung sei «finanzpolitisch fragwürdig und sicherheitspolitisch unnötig». Das Volk entscheidet am 18. Mai.

Polemik im Aargau

Besonders das Engagement der grünen Regierungsrätin Hochuli im Nein-Komitee hatte bei den bürgerlichen Parteien im Aargau zu Polemik geführt. Hochuli sagte dazu, man nehme auch für sich die Meinungsfreiheit in Anspruch. «Wir haben nie gegen die anderen geschossen.»

Die SVP kündigte an, im Parlament den Antrag zu stellen, der Regierungsrätin die Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz im Departement Gesundheit und Soziales wegzunehmen.

Die gleiche Forderung hatte die FDP bereits im Februar 2011 in einer Interpellation erhoben. Die Gesamtregierung stellte sich hinter die Militärdirektorin und wies die Forderung ab.

Die drei bürgerlichen Regierungsräte - Landammann Roland Brogli (CVP), Alex Hürzeler (SVP) und Stephan Attiger (FDP) - gehören dem kantonalen Ja-Komitee zur Gripen-Beschaffung an. Die Gesamtregierung beschloss keine gemeinsame Abstimmungsparole.

bert (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=623951

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