Syrer sollen in sechs Wochen neuen Präsidenten wählen

Dies gab er nach einer Sondersitzung der Abgeordneten bekannt. Assad hat seine Ambitionen für eine Wiederwahl für weitere sieben Jahre schon klar zu erkennen gegeben, auch wenn die offizielle Kandidatur aussteht. Das Parlament in Damaskus hatte die Weichen für Assads Wiederwahl Mitte März gestellt. Es stimmte für ein neues Wahlrecht, das die Exil-Opposition faktisch ausschliesst.

Zwar können erstmals seit Jahrzehnten auch Mitglieder von Oppositionsparteien kandidieren. Gleichzeitig wurde aber festgelegt, dass die Bewerber in den zurückliegenden zehn Jahren ununterbrochen in Syrien gelebt haben müssen. Zahlreiche Vertreter der Syrischen Nationalen Koalition, die von Istanbul aus als Sprachrohr der gemässigten Opposition und Ansprechpartner des Westens auftritt, bleiben also aussen vor.

Assad hatte im Januar in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP gesagt: «Ich glaube, dass mich nichts an einer Kandidatur hindert. Wenn es gewünscht wird, werde ich nicht eine Sekunde zögern.»

«Parodie der Demokratie»

Die Aufständischen reagierten mit Spott. Auch westliche Länder und mehrere Golf-Staaten bezeichneten eine Wahl als «Parodie der Demokratie».

Nicht nur die syrische Opposition, auch internationale Vermittler haben Assad genau davor gewarnt. Dadurch könne auch die letzte Tür für einen diplomatischen Ausweg zufallen, mahnte der Sondergesandte der Arabischen Liga und der Vereinten Nationen, Lakhdar Brahimi. Die Staaten-Kontaktgruppe der Freunde Syriens sieht für Assad keine Rolle in der Zukunft des Landes.

Im zentral gelegenen Homs kam es derweil am Montag wieder zu Kämpfen zwischen Regierungstruppen und Rebellen, wie die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete. In der nördlichen Provinz und gleichnamigen Stadt Aleppo setzte Assads Luftwaffe demnach am Montag Luftangriffe fort, bei denen auch Fassbomben eingesetzt worden sein sollen.

asu (Quelle: sda)

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