Neustrukturierung bei Asylkonferenz diskutiert

Justizministerin Simonetta Sommaruga, der Direktor des Bundesamtes für Migration, Mario Gattiker, sowie Kantonsvertreter werden am Nachmittag an einer Medienkonferenz über die Ergebnisse informieren.

In einem Ende Februar veröffentlichten Entwurf für eine gemeinsame Erklärung von Bund, Kantonen, Städten und Gemeinden ist erstmals beschrieben worden, wie viele der geplanten 5000 Plätze für Asylsuchende jede der sechs so genannten Asylregionen bereit stellen soll.

Am meisten Plätze schaffen soll mit 1280 die Asylregion Westschweiz. Im Kanton Zürich sollen künftig in Bundeszentren 870 Plätze zur Verfügung stehen, in der Nordwestschweiz 840 und in der Ostschweiz 700. Die Zentral- und Südschweiz sollen 690 Plätze bereit stellen, der Kanton Bern 620.

Bonus für Flughafenkantone

In jeder der sechs Asylregionen soll der Bund jeweils ein Verfahrenszentrum sowie bis zu drei Ausreisezentren betreiben. Für die Standortkantone der Zentren ist ein «Bonus» geplant. Sie sollen gemäss dem Entwurf weniger Asylsuchende aufnehmen müssen, die ein so genannt erweitertes Verfahren durchlaufen. Pro 100 Plätze in einem Bundeszentrum sollen dem Standortkanton 20 Asylsuchende weniger im erweiterten Asylverfahren zugeteilt werden.

Bei den Ausreisezentren soll es gemäss dem Entwurf zusätzlich eine Kompensation geben, die nach Anzahl zugewiesener Personen berechnet wird. Einen weiteren «Bonus» soll es für die Flughafenkantone sowie für die Kantone mit einem der beiden geplanten Zentrum für renitente Asylsuchende geben.

Mit der Neustrukturierung des Asylwesens will der Bundesrat die Asylverfahren beschleunigen. Etwa 60 Prozent der Verfahren sollen in den Bundeszentren in 140 Tagen abgeschlossen werden.

awe (Quelle: sda)

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