Armee-Abkommen mit Schweden «unabhängig» vom Gripen

Im Fokus der Visite stand allerdings das Gripen-Geschäft. Bundesrat Ueli Maurer äusserte sich beim gemeinsamen Auftritt mit Enström am Freitag in Bern optimistisch zur Abstimmung: "Wir wollen gewinnen und wir werden gewinnen", bekräftigte er. Bundesrat und Parlament möchten die 22 schwedischen Gripen-Kampfjets kaufen. Ob die Schweiz sie erwirbt, wird das Stimmvolk am 18. Mai entscheiden.

Schweden hoffe auf ein Ja, sagte Enström. Das Land respektiere aber den Entscheid der Schweizer Bevölkerung vollumfänglich, betonte sie. Bundesrat Maurer wiederholte seine frühere Aussage, dass sich weder der Gripen-Hersteller Saab noch die schwedische Regierung am Abstimmungskampf beteiligen würden. "Es ist aber normal, sich von Zeit zu Zeit zu treffen", sagte Enström.

Kooperation bei der militärischen Ausbildung

Der am Freitag unterzeichnete Vertrag regelt die Zusammenarbeit der beiden Länder bei der militärischen Ausbildung. Diese Kooperation habe eine lange Tradition, erklärte Maurer. Beispielsweise trainiere die Schweizer Luftwaffe in Schweden.

Als neutrales Land habe die Schweiz nicht viele Möglichkeiten zur militärischen Zusammenarbeit - Schweden vertrete ähnliche Werte wie die Schweiz.

Der Vertrag hat keinen Zusammenhang mit dem Gripen-Geschäft und gilt unabhängig vom Ausgang der Abstimmung. Der Bundesrat hat dem Abkommen bereits im vergangenen Dezember zugestimmt.

Keine Plan B zum Gripen-Erwerb

Der Verteidigungsminister wollte sich am Freitag nicht zu Spekulationen äussern, wonach die Schweiz auch bei einem Nein des Stimmvolks zum Gripen-Geschäft Kampfjets von Schweden mieten könnte.

Kauft die Schweiz die 22 Gripen-E-Kampfjets, wird sie vorübergehend auch elf Vorgängermodelle des Kampfjets mieten. Diese Vereinbarung mit Schweden gilt aber nur für den Fall, dass die Schweiz die 22 Flugzeuge anschafft.

Medien hatten spekuliert, dass die Schweiz bei einer Ablehnung des Gripen-Geschäfts trotzdem Gripen-Jets von Schweden mieten könnte. Der Kauf des Gripen sei der Plan A und auch der Plan B des Bundesrats, sagte Maurer dazu. Jetzt über das Vorgehen nach einer Abstimmungsniederlage zu spekulieren, hiesse, den Volkswillen zu missachten.

Diskussion über Krim-Krise

Karin Enström und Ueli Maurer sprachen unter anderem auch über die Krise um die ukrainische Halbinsel Krim. Solche Ereignisse zeigten, dass ein militärischer Konflikt ohne Vorwarnung und an unerwarteten Orten auftreten könne, sagte Maurer.

Eine Armee müsse auf solche Ereignisse reagieren können und dafür ausgerüstet sein, betonte der Verteidigungsminister. Er sehe die jüngsten Ereignisse als Bestätigung, dass das Vorhaben, den Gripen zu kaufen, richtig sei.

bert (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=619882

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