Freispruch für UBS und Deutsche Bank

Das Gericht erklärte, der Vorwurf des schweren Betrugs entbehre jeder Grundlage. Der Prozess gilt als Präzedenzfall, er genoss in Italien hohe Aufmerksamkeit, weil hunderte Kommunen ähnlich verlustreiche Geschäfte eingegangen waren.

In erster Instanz waren die vier Banken zu Millionenstrafen verurteilt worden, gegen neun Mitarbeiter waren Bewährungsstrafen von bis zu acht Monaten verhängt worden. Auch sie sprach das Berufungsgericht frei.

Die Staatsanwaltschaft kann innerhalb von 90 Tagen Revision beim obersten Gericht einlegen. Staatsanwalt Piero de Petris sagte, er werde sich mit einer Entscheidung Zeit lassen. «Man muss erst einmal das Urteil lesen.»

UBS-Anwalt Fabio Cagnola äusserte sich zufrieden: «Besser (als das Urteil) wäre nur eine Entschuldigung gewesen.» Ein Deutsche-Bank-Sprecher sagte: «Das Urteil bestätigt, dass die Deutsche Bank und ihre Mitarbeiter korrekt und im Einklang mit Gesetzen und Regulierungen gehandelt haben.»

Absicherungsgeschäfte schiefgegangen

Mailand wollte sich mit dem Swap-Kontrakt gegen die schwankenden Zinsen auf eine nahezu 1,7 Mrd. Euro schwere 30-jährige Anleihe absichern, die die Stadt 2005 begeben hatte. Ähnliche Zinswetten waren an hunderte Kommunen und Regionalverwaltungen in Italien verkauft worden.

Die Banken versprachen den Stadtfinanzchefs niedrigere Zinsen. Doch in der Finanzkrise verloren sie Millionen, weil sich die Märkte nicht in die Richtung bewegten, auf die sie gesetzt hatten.

2013 sassen nach Angaben des Finanzministeriums noch 275 Verwaltungen auf 536 Derivatekontrakten im Volumen von 27,5 Mrd. Euro. Ihnen drohen Milliardenverluste. Der Staat hatte den Kommunen solche Geschäfte 2009 verboten.

bg (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=619086

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