Edathy kritisiert Staatsanwaltschaft

Er habe lediglich auf Medienberichte über Ermittlungen gegen einen kanadischen Versandhändler reagiert, bei dem er vor Jahren Kunde war, teilte der Politiker der sozialdemokratischen SPD dem deutschen Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» per E-Mail mit.

Sein Anwalt habe deswegen im Dezember bei verschiedenen Staatsanwaltschaften nachgefragt, ob gegen ihn ermittelt werde. Er habe «für den Eventualfall vollständige Kooperationsbereitschaft» anbieten wollen.

Das «Material», dass er gekauft habe, halte er für «eindeutig legal», betonte Edathy, der sich SPD-Kreisen zufolge in Dänemark aufhält. Laut Staatsanwaltschaft Hannover geht es um Bilder mit nackten Knaben zwischen 9 und 13 Jahren, was rechtlich gesehen im Grenzbereich zur Kinderpornografie liegen soll.

Vorwürfe an Staatsanwaltschaft

Edathy wehrt sich auch gegen den Vorwurf, er habe vor der Hausdurchsuchung bei ihm Beweismaterial vernichtet. Das Agieren der Staatsanwaltschaft nannte Edathy «ungeheuerlich».

«Sie wirft mir ausdrücklich kein strafbares Verhalten vor, was sie aber nicht davon abhält, Details eines legalen Verhaltens zum Gegenstand einer Medienkonferenz zu machen.» Er erwarte keine Besserstellung gegenüber anderen Bürgern, «aber ebenso keine Schlechterstellung», sagte er.

Wegen der Affäre ist bereits ein Mitglied der Landesregierung zurückgetreten: Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich gab sein Amt am vergangenen Freitag ab. Der CSU-Politiker steht im Verdacht, Dienstgeheimnisse verraten zu haben.

Friedrich hatte als Innenminister im Oktober letzten Jahres SPD-Chef Sigmar Gabriel darüber informiert, dass der Name Edathys im Zusammenhang mit Ermittlungen im Ausland aufgetaucht sei. Die Affäre sorgte zuletzt für Unmut zwischen den Koalitionsparteien CSU und SPD.

asu (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=616829

In Verbindung stehende Artikel: