Letta reicht Rücktritt ein

Letta hatte einen Machtkampf innerhalb seiner Demokratischen Partei (PD) gegen den Florenzer Bürgermeister, Matteo Renzi, verloren und am Donnerstag bekanntgegeben, zurücktreten zu wollen.

Eine neue Regierung könnte schon bald stehen: Staatspräsident Giorgio Napolitano will heute und am Samstag die Parteien konsultieren, wobei Renzi, Vorsitzender der grössten Regierungspartei PD (Partito Democratico), der Favorit für den Posten des Regierungschefs ist.

Die Oppositionsparteien Bewegung Fünf Sterne (M5S) und Lega Nord kündigten an, die Konsultationen boykottieren zu wollen. Am Sonntag dürfte Napolitano den Auftrag für die Regierungsbildung erteilen.

Schon wird über die Mitglieder einer neuen Regierung um Renzi spekuliert: Renzi will angeblich ein schlankes Kabinett aus lediglich zwölf Mitgliedern bilden. Als mögliche Wirtschaftsministerin wird die Ökonomin Lucrezia Reichlin gehandelt. Der Wirtschaftsexperte Tito Boeri soll zum Industrieminister aufrücken. Aussenministerin Emma Bonino sollte im Amt bestätigt werden.

EU: Weiter Sparen

Angesichts der Regierungskrise erinnerte die EU-Kommission das Land an die eingegangenen Verpflichtungen. Man sei zuversichtlich, dass Italien in der Lage sei, Reformen und Haushaltskonsolidierung fortzuführen, sagte Kommissionssprecherin Pia Ahrenkilde.

Diplomaten ergänzten in Brüssel, Hauptprobleme seien das niedrige Wirtschaftswachstum und der riesige Schuldenberg in Italien. Die gesamtstaatliche Verschuldung des krisengeschüttelten Landes wird laut Kommission im laufenden Jahr 134 Prozent der Wirtschaftsleistung erreichen; erlaubt sind höchstens 60 Prozent.

EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso bezeichnete Renzi als «sehr engagierten Europäer». Barroso sagte in Brüssel, er kenne Renzi als jemanden, der für ein Voranbringen der europäischen Integration eintrete.

Barroso verwehrte sich gegen Spekulationen über die nächste italienische Regierung. Er wolle «keinen Kommentar» abgeben zu etwas, was ein interner demokratischer Prozess sei, sagte er. «Die EU-Kommission bleibt zuversichtlich bei Italien, in Hinblick auf die Verfolgung von Reformen und Konsolidierungsbemühungen.»

bg (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=616651

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