Stadt Moutier will neue Abstimmung

Vielmehr findet es die Stadtregierung von Moutier nun an der Zeit, dass die Bevölkerung von Moutier definitiv und auf der Basis einer interkantonalen Vereinbarung über die Zugehörigkeit zum Kanton Bern oder zum Kanton Jura bestimmen kann.

Das geht aus einer Mitteilung hervor, welche die bernische Staatskanzlei und die Gemeinde Moutier am Mittwoch gemeinsam veröffentlicht haben. Die Mitteilung folgt auf ein Treffen der Juradelegation des bernischen Regierungsrats und der Gemeindebehörden von Moutier.

Die bernische Regierung und die Gemeinde Moutier haben sich nun darauf geeinigt, in Gesprächen noch offene Fragen zu erörtern. Dies sobald das offizielle Gesuch der Gemeinde Moutier für die Schaffung der gesetzlichen Grundlagen für die kommunale Abstimmung in Moutier in Bern eingereicht worden ist.

Der Bund soll in diese Gespräche über Termine und gesetzliche Grundlagen einbezogen werden. Letztere müssen vom bernischen Kantonsparlament genehmigt werden. Deshalb hatte die Kantonsregierung der Stadt Moutier vorgeschlagen, zuerst nur über die Einreichung des Gesuchs konsultativ abstimmen zu lassen.

55 Prozent Ja in Moutier

Am 24. November des vergangenen Jahres stimmten anlässlich einer regionalen Abstimmung sämtliche Gemeinden des Berner Juras mit Ausnahme von Moutier und Belprahon gegen die Bildung eines neuen Kantons Jura bestehend aus Berner Jura und Kanton Jura. Damit gilt die Bildung eines neuen Kantons Jura als definitiv vom Tisch.

Moutier und Belprahon können aber von der Berner Kantonsregierung eine erneute Abstimmung über die Kantonszugehörigkeit verlangen, weil das die beiden Kantonsregierungen 2012 in einer Übereinkunft so vereinbarten.

Der Besuch der Juradelegation der bernischen Regierung in Moutier war der erste nach der regionalen Abstimmung vom 24. November 2013. Damals sagten rund 55 Prozent der «Prévotois», wie die Leute aus Moutier auf Französisch genannt werden, Ja zur Bildung eines neuen Kantons Jura.

ig (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=615550

In Verbindung stehende Artikel: