Sonntag, 26. Januar 2014 / 18:18:45
SPD demonstriert Selbstbewusstsein auf Parteitag
Berlin - Auf ihrem ersten Parteitag seit Bildung der deutschen Regierung mit der Union hat sich die SPD selbstbewusst gezeigt. «Die SPD darf nicht nur zum Anhängsel der Regierungspolitik werden», sagte Parteichef Sigmar Gabriel am Sonntag in Berlin.
Die SPD sei aber auch nicht Gegenregierung in der Koalition. «Sondern wir sind dafür, die sozialdemokratischen Projekte, aber auch alle anderen zum Erfolg zu führen.» Bei der Neuformation der Parteispitze zeigte sich die SPD geschlossen.
Mit guten Wahlergebnissen wurden Yasmin Fahimi zur Generalsekretärin und Ralf Stegner zum sechsten Vizeparteichef gewählt. Er will sich um Regierungsalternativen für die SPD nach 2017 kümmern.
Der Sonderparteitag war notwendig geworden, weil die bisherige Generalsekretärin Andrea Nahles Arbeitsministerin in der schwarz-roten Bundesregierung wurde, die seit fast sieben Wochen im Amt ist. Neuer Schatzmeister wurde mit 84,3 Prozent Zustimmung der Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan als Nachfolger von Barbara Hendricks, der neuen Umweltministerin.
SPD innen stärken
Gabriel betonte, die SPD werde der Union ein verlässlicher Koalitionspartner sein. «Daneben müssen die Weiterentwicklung und Profilierung der Partei stehen», sagte der Parteichef. Die Partei habe auch eine Kontrollfunktion gegenüber der Regierung.
Die neue Generalsekretärin Fahimi sagte, sie wolle die SPD nach innen stärken und mithelfen, das Vertrauen der Wähler durch gute Regierungsarbeit zu rechtfertigen. «Dieses Mal werden wir die sozialdemokratischen Erfolge auch offensiv für uns beanspruchen», sagte Fahimi in Anspielung auf die grosse Koalition von 2005 bis 2009. Damals hatte die SPD mit ihrer Arbeit in der Regierung innerparteilich gehadert.
Schulz Spitzenkandidat für Europawahl
Vier Monate vor der Europawahl hat die SPD ausserdem ihren Spitzenkandidaten bestimmt. Sie zieht mit Martin Schulz in den Wahlkampf, der auch Präsident der EU-Kommission werden möchte.
Die SPD hofft darauf, bei der Europawahl am 25. Mai ein neues Debakel zu verhindern. 2009 hatten die deutschen Sozialdemokraten nur 20,8 Prozent geholt. Schulz, der Präsident des Europaparlaments ist, wurde mit 97,3 Prozent zum Spitzenkandidaten gewählt.
Der 58-Jährige, der am 1. März in Rom auch zum Spitzenkandidaten aller sozialdemokratischen Parteien in Europa gewählt werden soll, prangerte vor allem zu viel Bürokratie und Einmischung der EU-Kommission in Details an.
li (Quelle: sda)
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