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Freitag, 17. Januar 2014 / 16:21:00
EU verlangt Erklärungen von der Türkei
Brüssel - Nach der Zwangsversetzung von 20 Staatsanwälten in Istanbul hat die EU-Kommission die Aufklärung von Korruptionsvorwürfen gegen Politiker in der Türkei gefordert. Die Unabhängigkeit der Justiz ist eine Grundvoraussetzung für einen möglichen EU-Beitritt der Türkei.
«Wir erwarten, dass die türkischen Stellen dafür sorgen, dass diese Vorwürfe ohne Ansehen der Person und in einer transparenten und unparteiischen Weise aufgeklärt werden», sagte ein Sprecher des für die EU-Erweiterung zuständigen EU-Kommissars Stefan Füle am Freitag in Brüssel.
Die Arbeit der Justiz sei «ein wichtiger Teil des Beitrittsprozesses und der Beitrittskriterien», sagte der Sprecher. «Wir haben unsere Position gegenüber der Öffentlichkeit und der Regierung der Türkei sehr deutlich gemacht.»
Der Regierungschef des EU-Beitrittskandidaten Türkei, Recep Tayyip Erdogan, wird am Dienstag in Brüssel zu einem Besuch erwartet. Diplomaten sagten, es könne als sicher gelten, dass die Versetzungen von Staatsanwälten und Polizisten ein wichtiges Thema der Gespräche mit Kommissionspräsident José Manuel Barroso sein werden.
fajd (Quelle: sda)
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