Ausschlaggebende Gründe für Ablehnung der 1:12-Initiative

Alle Parteien ausser SP und Grüne verwarfen die Initiative mit deutlichen Mehrheiten, wie aus der VOX-Analyse des Forschungsinstituts gfs.bern und des Instituts für Politikwissenschaft der Universität Bern hervorgeht. Am deutlichsten war die Ablehnung im Lager der FDP-Anhänger (90 Prozent Nein) sowie bei den BDP-Wählern (97 Prozent Nein).

Zum deutlichen Nein am 24. November des letzten Jahres trugen auch die SVP-Anhänger bei. Der Abzocker-Initiative hatten sie entgegen der Parteiparole noch zur Annahme verholfen, bei der 1:12-Initiative legten nun 71 Prozent von ihnen ein Nein in die Urne.

An der Empörung über die Lohnexzesse fehlte es nicht: Fast neun von zehn Personen, die für die VOX-Analyse nach der Abstimmung befragt wurden, bezeichneten die exorbitanten Managergehälter als «Abzockerei». Eine Mehrheit glaubte allerdings nicht, dass das Volksbegehren zu mehr Lohngerechtigkeit führen würde. Drei von fünf Befragten befürchteten zudem Steuerausfälle und Mindereinnahmen bei der AHV.

Viele Gründe gegen Familieninitiative

Die Steuerausfälle waren im Vorfeld der Abstimmung vom 24. November auch als Hauptargument gegen die Familieninitiative der SVP genannt worden. Am Ende gaben gemäss der VOX-Analyse viele verschiedene Gründe den Ausschlag für das deutliche Nein. Neben den Steuerausfällen gaben viele Stimmende als Argument gegen die Initiative an, von dieser profitierten nur die gutverdienenden Eltern.

Die Konfliktlinie verlief bei der Familieninitiative, die einen Steuerabzug auch für jene Eltern forderte, die ihre Kinder selber betreuen, deutlich zwischen links und rechts. Die SP-Anhänger verwarfen die Initiative mit 84 Prozent, jene der SVP stimmten zu 78 Prozent Ja.

Die VOX-Analyse zeigt, dass die Zustimmung zur Initiative zudem von der Anzahl Kinder abhing. Eltern von drei oder mehr Kindern stimmten ihr zu 59 Prozent zu, Haushalte ohne Kinder legten hingegen zu 62 Prozent ein Nein in die Urne. Dies gemäss den Autoren der Analyse wohl deshalb, weil sie keinen individuellen Nutzen von der Familieninitiative gehabt hätten.

Partei-Anhänger halten sich nicht an Parolen

Bei der Abstimmung über die Preiserhöhung bei der Autobahnvignette folgten viele Parteianhänger nicht den Empfehlungen ihrer Partei. Die Anhänger von FDP, CVP und BDP stimmten mehrheitlich gegen eine teurere Vignette und damit gegen die Parteiparole. Die Anhänger der GLP wiederum stimmten der Vorlage mehrheitlich zu, obwohl ihre Partei ein Nein empfohlen hatte.

Den Befürwortern der Preiserhöhung sei es nicht gelungen, die Stimmbürger von der Verknüpfung zwischen dem Aufpreis und dem Netzbeschluss zu überzeugen, heisst es in der VOX-Analyse. Also vom Umstand, dass nur dann 400 kantonale Strassenkilometer an den Bund übergehen können, wenn der Preis der Vignette um 60 Franken erhöht wird.

Ein klarer Graben tat sich zwischen den Nicht-Autofahrern und den Autobesitzern auf. Während erstere der Vorlage mit 58 Prozent zustimmten, sagten letztere mit 62 Prozent Nein. Da die Autofahrer zahlenmässig deutlich in der Mehrheit sind, führte dies letztlich zur klaren Ablehnung.

Für die VOX-Analyse wurden innerhalb von zwei Wochen nach der Abstimmung rund 1500 Wahlberechtigte aus allen Landesteilen befragt. Der Stichprobenfehler lag bei +/- 2,5 Prozent.

ig (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=613433

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