Afrika-Mission: Hollande erwartet finanzielle Unterstützung

«Es kann dafür nur eine europäische Finanzierung geben, wenn es eine europäische Operation ist», sagte Hollande in der Nacht zum Freitag in Brüssel. «Dies wird in der Diskussion auf dem Spiel stehen.»

Die Mission ist bislang eine nationale Entsendung. Deutschland und andere EU-Staaten sehen die französische Forderung skeptisch. Nach Worten von Hollande hat Frankreich beim EU-Gipfel bereits «alles erreicht, was wir in dieser Nacht erreichen konnten.»

So seien sich die Europäer einig, dass die Finanzierung für europäische Operationen reformiert werden muss. Demnach sind die Kosten eines Einsatzes von dem jeweiligen Land zu bezahlen - für Kosten, die nicht zuzuordnen sind, gibt es einen Verteilschlüssel für die anderen EU-Mitglieder.

Der französische Präsident betonte: «Ich suche keine finanzielle Unterstützung um jeden Preis... Europa sollte aber präsent sein.» Frankreich wünscht sich zudem, dass die Europäer beim Schutz des Flughafens in der Hauptstadt Bangui helfen oder Sanitäter schicken. Polen habe bereits zugesagt, ein Flugzeug mit 50 Mann zu senden.

Merkel beharrt auf europäisches Mandat

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel pocht bei Frankreichs Forderung auf ein vorheriges europäisches Mandat. Ein Rat der EU-Verteidigungs- oder Aussenminister müsse in solchen Fällen entscheiden, ob es eine «europäische Verantwortung für eine solche Mission» gebe, sagte Merkel.

Ein Mandat des UN-Sicherheitsrats alleine reiche nicht aus: «Wir können keine militärische Mission finanzieren, bei der wir im Entscheidungsprozess nicht eingebunden sind», sagte Merkel.

Merkel sagte, es gebe «gute Gründe, dass ein Eingreifen in Zentralafrika notwendig war».

Frankreich ist seit Anfang Dezember auf Basis eines UN-Mandats mit 1600 Soldaten in der Zentralafrikanischen Republik im Einsatz, um zusammen mit der afrikanischen Truppe MISCA der Gewalt in dem Krisenstaat ein Ende zu bereiten.

fajd (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=610462

In Verbindung stehende Artikel: