![Kultur](/img/butt-kultur-off.gif)
![Gewerbe](/img/butt-gewerbe-off.gif)
![Hotels](/img/butt-hotels-off.gif)
![Shopping](/img/butt-shopping-off.gif)
![Freizeit](/img/butt-freizeit-off.gif)
![Verkehr](/img/butt-verkehr-off.gif)
![Bildung](/img/butt-bildung-off.gif)
![Soziales](/img/butt-soziales-off.gif)
![Politik](/img/butt-politik-off.gif)
![Presse](/img/butt-presse-off.gif)
![Impressum](/img/butt-impressum-off.gif)
![Datenschutzerklärung](/img/butt-privacy-off.gif)
![](/img/1pix_transparent.gif)
![](/img/1pix_transparent.gif)
![](/images/1x1transp.gif)
![](/img/1pix_transparent.gif)
Fussball-Trikots aus den
60er und 70er Jahren. Kult und Style pur!
![](/img/1pix_transparent.gif)
|
|
![](/img/1pix_transparent.gif)
schatzsuche.ch
Gratis-Wettbewerb
Flugreise für 2 Personen
& 100 Tagespreise zu gewinnen!
Spielspass pur!
|
|
|
|
![News - powered by news.ch](/img/rub-banner-news.gif)
![](/img/article/319414-84bf70b9445e80da11fc658b77d91978.jpg) ![](/img/1pix_transparent.gif) US-Präsident Barack Obama braucht sich nicht an die Empfehlungen der Experten zu halten.
|
Abbildung vergrössern
Shopping - Geschenktipps und weiteres
Homer Simpson
Lomo pop9 Kamera
| ![](/img/1pix_transparent.gif)
|
Mittwoch, 18. Dezember 2013 / 00:01:00
![](/img/1pix_transparent.gif)
Obamas Experten fordern Reform der NSA
Washington - Eine von US-Präsident Barack Obama eingesetzte Expertengruppe fordert eine Serie entscheidender Reformen der Geheimdienstüberwachung. Als eine wesentliche Empfehlung nennt das fünfköpfige Gremium, dass der Geheimdienst NSA künftig gesammelte Telefondaten nicht mehr selbst speichern solle.
Diese Aufgabe sollten private Unternehmen übernehmen, heisst es in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht. Wörtlich heisst es: «Als eine generelle Regelung sollte es dem Staat nicht erlaubt werden, massenhaft unverarbeitete, nicht-öffentliche persönliche Informationen über US-Bürger zu speichern, um künftige Abfragen und Daten-Gewinnung für auslandsgeheimdienstliche Zwecke zu ermöglichen.»
Obama will Anfang kommenden Jahres mögliche Korrekturen der Überwachungspraxis bekanntgeben. Er braucht sich allerdings nicht an die insgesamt 46 Empfehlungen der Experten zu halten. Bisher hatte er eine «Selbstbeschränkung» der Geheimdienste vorgeschlagen.
Die Überwachung von Ausländern solle künftig ausschliesslich möglich sein, wenn es direkt um nationale Sicherheitsinteressen der USA gehe. Zudem solle der Kongress besser über Überwachsungsmassnahmen informiert werden, fordert das fünfköpfige Gremium.
Merkel-Überwachung nur mit höchster Genehmigung
Auch der Skandal um das Abhören des Handys der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Spitzenpolitiker anderer Länder hat Eingang in das Dokument gefunden. So soll der Präsident ein neues Prozedere schaffen, in dem alle sensiblen Geheimdienst-Anforderungen und die Methoden zu ihrer Erfüllung von höchster Stelle genehmigt werden müssten.
«Dieser Prozess sollte den Nutzen und die Beschränkungen der Überwachung von ausländischen Führern und in ausländischen Staaten identifizieren.» Der Prozess müsse klären, ob Sorgen um die nationale Sicherheit eine Überwachung nötig machten und ob sie Führer anderer Staaten einbeziehe, «mit denen wir grundlegende Werte und Interessen teilen».
Mit einer geringen Anzahl enger Verbündeter, die spezielle Kriterien erfüllen, sollte die Regierung die Möglichkeit von Spionageabkommen erörtern. Die deutsche Bundesregierung strebt ein solches mit den USA an. Bislang deutet sich aber kein rascher Abschluss der laufenden Gespräche an.
Terrorismusabwehr gegen Privatsphäre
Ausdrücklich heisst es in dem Bericht, eine «robuste» Möglichkeit der Auslandsgeheimdienste zum Datensammeln sei notwendig, damit sich die USA gegen Gefahren wie den Terrorismus zur Wehr setzen könnten. Gleichzeitig gehe es aber um den Schutz der Privatsphäre.
Das millionenfache Datensammeln des US-Geheimdienstes NSA hatte weltweit Empörung ausgelöst. Obama hatte bereits nach der vor zwei Monaten bekanntgewordenen Überwachung von Merkels Handy versprochen, dass dies nicht länger geschehen soll. Staatschefs von Ländern wie Mexiko oder Brasilien hatte er dieses Versprechen wiederum nicht gegeben.
Ursprünglich sollte der Bericht erst im Januar veröffentlicht werden. Doch ein jüngster Richterspruch setzt Obama unter erheblichen Druck. Ein US-Bundesgericht bezeichnete das massenhafte Sammeln von Telefondaten in den USA als offensichtlich verfassungswidrig.
bert (Quelle: sda)
Artikel per E-Mail versenden
Druckversion anzeigen
Newsfeed abonnieren
In Verbindung stehende Artikel:
US-Geheimdienste hören offenbar weiter Netanjahu ab
Mittwoch, 30. Dezember 2015 / 07:38:02
[ weiter ]
US-Kongress stösst Reform der NSA-Spionage an
Donnerstag, 8. Mai 2014 / 07:04:00
[ weiter ]
NSA-Datensammlung doch verfassungskonform?
Freitag, 27. Dezember 2013 / 21:23:00
[ weiter ]
Obama preist Erholung der US-Wirtschaft
Freitag, 20. Dezember 2013 / 23:59:00
[ weiter ]
Israel und EU-Kommissar auf Liste der NSA
Freitag, 20. Dezember 2013 / 23:31:19
[ weiter ]
Ermächtigungsgesetzler Obama
Mittwoch, 18. Dezember 2013 / 10:04:20
[ weiter ]
Chefs von US-Internetfirmen fordern von Obama Geheimdienst-Reform
Dienstag, 17. Dezember 2013 / 23:02:36
[ weiter ]
US-Gericht: NSA-Sammeln von Telefondaten wohl verfassungswidrig
Montag, 16. Dezember 2013 / 22:31:29
[ weiter ]
Merkel setzt Staatssekretär für Geheimdienste ein
Sonntag, 15. Dezember 2013 / 19:57:05
[ weiter ]
|
![Foto: hpgruesen (Pixabay License)](/img/icon/397055-bf44e3d6caed4a5c7090a6d409fca685.jpg)
| ![](/img/1pix_transparent.gif)
|
Publireportage
![](/img/1pix_transparent.gif)
Mit dem Privatjet durch Europa
![](/img/1pix_transparent.gif)
Nach Cannes, Nizza, Paris, Amsterdam, Düsseldorf oder London jetten? Von einem zentral in Europa gelegenen Flughafen wie dem von St. Gallen und Altenrhein in der Schweiz ist das überhaupt kein Problem.
[ weiter ]
|
![](/img/rub-banner-kompetenzmarkt-4.gif)
|
![](/portrait/files/logo/00104412-logo.jpg)
|
World-class Startups. Swiss Made.
venturelab AG
Kesslerstrasse 9, 9000 St. Gallen |
|
|
Firma genial einfach gründen und Erfolg versprechend starten.
IFJ Institut für Jungunternehmen
Schützengasse 10, 9000 St. Gallen |
|
![](/portrait/files/logo/00101827-logo.jpg)
|
Das unabhängige Elektronische Medienhaus aus St.Gallen.
VADIAN.NET AG
Katharinengasse 10, 9000 St. Gallen |
|
![](/portrait/files/logo/00131404-logo.png)
|
Die Schweizer Hotel-Plattform
hotel.ch
Katharinengasse 10, 9000 St. Gallen |
|
|
Expanding Business Horizons
Greater Zurich Area AG
Limmatquai 122, 8001 Zürich |
| 1 bis 5 (von 4'131 Einträgen)
Mit Ihrem Eintrag präsentieren Sie Ihr Unternehmen in einem sehr attraktiven und dynamischen Umfeld von innovativen Unternehmen. Nutzen Sie jetzt Ihre Chance, attraktive Geschäftspartner für den zukünftigen Erfolg kennen zu lernen. |
|