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Mittwoch, 18. Dezember 2013 / 10:45:00
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Indisches Unterhaus stimmt Gesetz gegen Korruption zu
Indien will die Korruption künftig härter bekämpfen. Das Parlament billigte am Mittwoch ein entsprechendes Gesetz. Künftig sollen sich Bürger an eine unabhängige Stelle wenden können, wenn sich Politiker oder Beamte korrupt verhalten.
Dieses Gesetz war am Mittwoch vom Unterhaus angenommen worden, einen Tag zuvor hatte dies bereits das Oberhaus getan. Nun fehlt noch die Unterschrift des Präsidenten, damit das Gesetz in Kraft treten kann.
Korruption und Finanzskandale sind in Indien alltäglich und reichen von der untersten Verwaltungsebene bis hinauf in die Regierung. Beim jüngsten Korruptionsindex von Transparency International landete das Land auf Platz 94 von insgesamt 177.
Hungerstreik als Anstoss
Bereits 2011 hatten sich die Parteien darauf verständigt, die seit Jahrzehnten bestehenden Pläne für das Vorhaben endlich umzusetzen. Anstoss war ein Hungerstreik, mit dem der indische Vorkämpfer gegen Korruption, Anna Hazare, die Einführung eines Bürgerkomitees gegen Bestechung erzwingen wollte.
Trotz landesweiter Unterstützung und der Verabschiedung eines entsprechenden Gesetzes im Unterhaus 2011 war das Vorhaben seinerzeit im Oberhaus gescheitert.
ig (Quelle: sda)
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