Syrien: Strafe für Chemiewaffeneinsätze von Ban Ki Moon gefordert

«Die internationale Gemeinschaft hat die moralische und politische Verantwortung, die Verantwortlichen zu bestrafen, um weitere Vorfälle zu verhindern und dafür zu sorgen, dass Chemiewaffen nie wieder ein Mittel zur Kriegsführung werden», sagte Ban am Freitag vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen.

Forderung an vier Staaten

Er appellierte an die sechs Staaten, die noch nicht der Konvention zum Verbot von Chemiewaffen beigetreten sind, dies nachzuholen. Vier Staaten - Angola, Nordkorea, Ägypten und Südsudan - haben die Konvention noch nicht unterzeichnet. Israel und Burma haben sie zwar unterzeichnet, aber noch nicht ratifiziert.

Syrien ist im Zuge der internationalen Vereinbarung über die Zerstörung seiner Chemiewaffen der Konvention beigetreten.

Keine Schuldzuweisungen

Am Donnerstag hatten UNO-Experten einen Bericht veröffentlicht, demzufolge an mindestens fünf Orten in Syrien Chemiewaffen eingesetzt wurden. Der Leiter der Expertengruppe, Ake Sellström, bekräftigte am Freitag, dass das Team ausdrücklich keine Schuldigen benenne.

«Unser Mandat bezog sich nur auf die Verwendung von Chemiewaffen», sagte er vor Journalisten in New York. «Wir waren vor Ort, um Fakten zu sammeln, und andere können diese Fakten nehmen, um nach den Verantwortlichkeiten zu suchen.»

ww (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=609693

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