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Montag, 9. Dezember 2013 / 13:50:00
Zürcher Kantonsrat vertagt «Carlos»-Debatte
Der Fall «Carlos» wird im Zürcher Kantonsrat frühestens im Januar wieder zum Thema. Das Parlament ist am Montag stillschweigend einem Antrag der Geschäftsleitung gefolgt. Diese hatte beantragt, zunächst eine laufende Sonderprüfung der Finanzkontrolle abzuwarten.
Ursprünglich standen für den Montag zwei Traktanden zum Thema Jugendstrafvollzug auf dem Programm. So sollte der Rat einerseits über den Bericht der kantonsrätlichen Justizkommission diskutieren, der sich mit den von der Jugendanwaltschaft angeordneten Sonder-Settings befasst.
Dazu wäre eine Interpellation gekommen, welche die SVP zum Fall «Carlos» eingereicht hatte. Diese diente als Grundlage, um zu einem späteren Zeitpunkt eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) einsetzen zu können. Für eine PUK hatte sich die SVP seit dem Bekanntwerden des Falles «Carlos» ausgesprochen.
Zur «Carlos»-Debatte kommt es nun erst, nachdem die Finanzkontrolle ihre derzeit laufende Sonderprüfung abgeschlossen hat. Diese untersucht im Auftrag der Finanzkommission den Haushalt der Oberjugendanwaltschaft. Dabei geht es nebst anderem um die Frage, ob die gesetzlichen Vorgaben bei der Anordnung des Sonder-Settings von «Carlos» eingehalten wurden.
Der junge Straftäter «Carlos» geriet nach einem Bericht im Schweizer Fernsehen SRF in die Schlagzeilen. Dessen teure Sonderbehandlung stiess in der Öffentlichkeit auf Empörung.
Auf Staatskosten wohnte «Carlos» mit einer Betreuerin in einer grosszügigen Wohnung und besuchte täglich ein Thai-Box-Training. Die Kosten pro Monat beliefen sich auf insgesamt gut 29'000 Franken. Heute befindet sich «Carlos» im Massnahmenzentrum Uitikon ZH.
tafi (Quelle: sda)
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