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Bundespräsident Joachim Gauck, Deutschland

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Sonntag, 8. Dezember 2013 / 15:34:11

Deutscher Bundespräsident reist nicht zu Olympischen Winterspielen

Der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck wird im Februar nicht zu den Olympischen Winterspielen nach Sotschi reisen. Das hat sein Präsidialamt der russischen Regierung mitgeteilt. Didier Burkhalter als Schweizer Bundespräsident 2014 plant, an der Eröffnungsfeier teilzunehmen. Daran habe sich bisher nichts geändert, hiess es am Sonntag aus seinem Departement.

Eine Sprecherin des deutschen Bundespräsidenten Gauck bestätigte am Sonntag einen entsprechenden Bericht des «Spiegels». Ob und wie Bundeskanzlerin Angela Merkel das Sportereignis besuchen wird, blieb zunächst offen. Es gebe derzeit noch keine Planungen zu einer möglichen Reise der Kanzlerin, sagte eine Regierungssprecherin. Diese Frage komme erst zu einem späteren Zeitpunkt auf die Tagesordnung.

Die Olympischen Sommerspiele und die Paralympics in London 2012 hatte Gauck besucht. Er will auch die deutschen Olympia-Teilnehmer am 24. Februar bei ihrer Rückkehr in München empfangen. Gaucks Sprecherin wies darauf hin, dass es keine feste Regel gebe, dass Bundespräsidenten zu Winterspielen reisten. Auch der ehemalige Bundespräsident Horst Köhler habe 2010 im kanadischen Vancouver nicht teilgenommen.

Ärger in Russland

Der Chef des Auswärtigen Ausschusses im russischen Parlament, Alexej Puschkow, missbilligte die Entscheidung. «Der deutsche Präsident Gauck kritisierte kein einziges Mal die Tötung von Kindern und Frauen in Pakistan und Afghanistan. Aber er verurteilt Russland so stark, dass er nicht einmal nach Sotschi reisen will», schrieb der einflussreiche Aussenpolitiker bei Twitter.

Gauck hatte in der Vergangenheit wiederholt mehr Rechtsstaatlichkeit und Medienfreiheit in Russland angemahnt. Das Land steht international wegen Menschenrechtsverletzungen sowie einem harschen Anti-Homosexuellen-Gesetz in der Kritik.

Entscheid unterstützt

Der Menschenrechtsbeauftragte Markus Löning begrüsste daher auch die Entscheidung: «Die Absage von Bundespräsident Gauck ist eine wunderbare Geste der Unterstützung für alle russischen Bürger, die sich für Meinungsfreiheit, Demokratie und Bürgerrechte einsetzen», sagte der Beauftragte der Bundesregierung der Deutschen Presse-Agentur.

«Die Winterspiele in Sotschi waren geplant als Zarenfestspiele.» Diese Rechnung gehe jedoch nicht mehr auf, betonte der FDP-Politiker. «Die Weltöffentlichkeit lässt sich von solchen Inszenierungen nicht darüber hinweg täuschen, dass Russland an anderer Stelle die Menschenrechte massiv verletzt.»

Der bisherige Koordinator für die deutsch-russischen Beziehungen, Unionsfraktionsvize Andreas Schockenhoff, sagte dpa: «Das ist eine persönliche Entscheidung von Bundespräsident Joachim Gauck, die Respekt verdient.»

Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) zeigte sich über die Entscheidung nicht überrascht. «Ein Besuch des Bundespräsidenten in Sotschi selbst war unseres Wissens bislang nicht geplant», hiess es in einer DOSB-Erklärung.

Burkhalter reist zur Eröffnungsfeier

In der Schweiz planen gleich drei Bundesräte eine Reise ans Schwarze Meer. Aussenminister Didier Burkhalter, der vergangene Woche zum Bundespräsidenten für das kommende Jahr gewählt wurde, will an der Eröffnungsfeier am 7. Februar teilnehmen. An diesem Plan habe sich bislang nichts geändert, hiess es am Sonntag auf Anfrage der sda beim Aussendepartement.

Auch Sportminister Ueli Maurer plant eine Reise nach Sotschi, um die Schweizer Sportlerinnen und Sportler zu unterstützen. Schliesslich fliegt dann noch Innenminister Alain Berset nach Russland: Er will Anfang März an der Eröffnungsfeier der Paralympischen Spiele teilnehmen.

asu (Quelle: sda)

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