Kroatien wird neues EU-Problemkind

Das jüngste EU-Mitglied Kroatien hat sich in nur wenigen Monaten zum neuen Problemkind Brüssels entwickelt. Wirtschaftlich, politisch und gesellschaftlich türmen sich derzeit die Probleme im Adrialand - der EU-Beitritt brachte nicht den erhofften Schwung auf allen Gebieten.

Im Gegenteil. Das Land ist tief gespalten in die alten Lager der 90er Jahre: Auf der einen Seite die wenigen liberalen Modernisierer und Europa-Enthusiasten, auf der anderen Seite die grosse Mehrheit der Euroskeptiker und Traditionalisten.

Nationalisten im Aufschwung

Unter ihnen geben sich immer mehr als Nationalisten zu erkennen. Am Montag kündigten sie etwa ein neues Referendum an, mit dem der serbischen Minderheit der Gebrauch ihrer Sprache im öffentlichen Raum praktisch untersagt werden soll.

Es wäre ein weiterer Schlag für Minderheiten im Land: Erst am Vortag hatte die Katholische Kirche homosexuelle Paare mit einem Ehereferendum schlechter gestellt - und damit bei den Demokraten im Land die Alarmglocken läuten lassen.

Gemeinsam ist beiden Abstimmungen nämlich, dass aus der Verfassung die Minderheitenrechte entfernt werden. Am Sonntag galt das für die Homosexuellen, beim geplanten Referendum für die Serben. Die sozialdemokratische Regierung will das zwar mit allen Mitteln verhindern.

Doch ist sie weitgehend machtlos, weil sie zu grundlegenden Gesetzesänderungen die oppositionellen Konservativen braucht. Doch die haben sich auf die Seite der Traditionalisten und Nationalisten geschlagen.

Die aktuellen Beispiele sind nur einige von mehreren: Angefangen hatten die Schwierigkeiten damit, dass Kroatien keine mutmasslichen Straftäter an die EU-Partnerländer ausliefern wollte. Erst finanzielle Strafen Brüssels hatten Zagreb zur Räson gebracht.

Willkür und Korruption

Auch bei Investitionen klagen EU-Geldgeber immer noch über bürokratische Willkür und Behinderung durch heimische Monopole samt schwerer Korruption. Unternehmer aus EU-Ländern, die Geld in dem Land angelegt haben, fühlen sich nicht selten sogar über den Tisch gezogen.

Das schwedische Möbelhaus Ikea konnte erst vor kurzem mit dem Bau seines ersten Objekts bei Zagreb beginnen - nachdem es sich volle fünf Jahre mit der Bürokratie herumgeschlagen hatte.

Und noch mehr: Zuletzt kehrte auch der faschistische Gruss «Bereit für die Heimat» wieder in die Fussballstadien zurück. Dieser Ausdruck, vergleichbar mit «Heil Hitler!», war vom Nationalspieler Josip Simunic nach der Qualifikation seines Landes zur Fussball-WM mit den Fans einstudiert worden. Jetzt beschäftigt sich die FIFA mit dem Skandal.

bg (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=608246

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