Schweiz und China sprechen wieder über Menschenrechte

Schwerpunktthemen bildeten bei dem Treffen in Peking Justizwesen und Strafvollzug, internationale Menschenrechtsmechanismen, Menschenrechte in der Wirtschaft und Minderheitenrechte. Dies geht aus einem Communiqué des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) vom Donnerstag hervor.

Die beiden Länder hätten sich darauf geeinigt, laufende Projekte zur Förderung der Menschenrechte - etwa den Austausch von Experten für den Strafvollzug - fortzusetzen. Die Diskussion über Menschenrechte in der Wirtschaft soll laut Angaben des EDA vertieft werden.

Seitens der Schweiz waren Vertreterinnen und Vertreter von gleich vier Departementen sowie ein externer Strafvollzugsexperte nach China gereist. Die Delegation leitete der Botschafter für menschenrechtspolitische Fragen, Paul Koller.

Menschenrechtsdialog seit 1991

Auf dem Programm standen Treffen mit Repräsentanten diverser Regierungs- und Nichtregierungsstellen - das EDA erwähnt im Communiqué namentlich den obersten Volksgerichtshof, das staatliche Büro für religiöse Angelegenheiten, den chinesischen Anwaltsverband und die Akademie für Sozialwissenschaften.

Die Schweiz und China pflegen seit 1991 einen Austausch über Menschenrechte. Nachdem das Regime in Peking 2011 kein Interesse mehr an den Gesprächsrunden hatte erkennen lassen , gab es diesen Frühling beim China-Besuch von Aussenminister Didier Burkhalter wieder positivere Signale.

Anlässlich eines Besuchs der chinesischen Justizministerin Wu Aiying bei ihrer Amtskollegin Simonetta Sommaruga Ende Oktober in Bern wurde über die Wiederaufnahme des Menschenrechtsdialogs informiert.

tafi (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=607831

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