Dienstag, 12. November 2013 / 09:50:00
![](/img/1pix_transparent.gif)
Nächster Anlauf gegen Radio- und TV-Gebühren
Bern - Die Urheber einer neuen Volksinitiative zur Abschaffung der Radio- und TV-Empfangsgebühren können mit der Unterschriftensammlung beginnen. Sie haben bis zum 12. Mai 2015 Zeit, die nötigen 100'000 Unterschriften einzureichen.
Die Bundeskanzlei hat die Initiative «Radio und Fernsehen - ohne Billag» vorgeprüft und befunden, dass diese den gesetzlichen Formen entspricht, wie sie heute im Bundesblatt mitteilte.
Die Initianten wollen in der Bundesverfassung verankern, dass der Bund keine Empfangsgebühren erhebt. «Wir sind gegen pauschale Gebührenerhebung», schreiben sie auf ihrer Homepage. Radio und Fernsehen sollten sich selbst finanzieren. Und alle Medienunternehmen sollten die gleichen Voraussetzungen haben.
Unterstützung von SOS
Die Initiative werde unterstützt von der Organisation «Solidarische Schweiz» (SOS), heisst es weiter. Im Komitee sitzt denn auch This Bürge, der mit SOS bereits 2011 eine Initiative zur Abschaffung der Radio- und TV-Gebühren lanciert hatte. Damals gaben die Initianten auf, nachdem in 16 Monaten weniger als 20'000 Personen unterschrieben hatten.
SOS habe die Lage falsch eingeschätzt, sagte Bürge damals. Die Organisation habe mit einer Zustimmung im Medienbereich gerechnet. Diese sei aber ausgeblieben, deshalb sei das Anliegen gescheitert.
bg (Quelle: sda)
http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=605763
In Verbindung stehende Artikel:
Gebühren für Radio und Fernsehen bleiben unverändert
Freitag, 28. November 2014 / 14:11:15
[ weiter ]
Nationalrat beharrt auf Ausnahmen bei Radio- und TV-Gebühren
Donnerstag, 11. September 2014 / 10:19:14
[ weiter ]
Initiative zur Abschaffung der Billag-Gebühren lanciert
Mittwoch, 11. Juni 2014 / 09:34:00
[ weiter ]
Nationalrat befürwortet Billag für alle
Mittwoch, 12. März 2014 / 17:38:46
[ weiter ]
Forderung nach tieferen Billag-Gebühren scheitert
Mittwoch, 12. März 2014 / 13:28:00
[ weiter ]
Billag zeigte letztes Jahr fast 1500 Schwarzseher an
Dienstag, 11. März 2014 / 16:11:07
[ weiter ]
Ausnahmen bei geräteunabhängiger Abgabe?
Dienstag, 20. August 2013 / 23:59:00
[ weiter ]
Radio- und Fernseh-Gebühren obligatorisch für alle?
Mittwoch, 29. Mai 2013 / 11:19:09
[ weiter ]
Initianten für Abschaffung der Empfangsgebühren geben auf
Freitag, 16. November 2012 / 14:49:53
[ weiter ]