Ströbele trifft Edward Snowden

Dies berichtete das ARD-Magazin «Panorama» am Donnerstagabend. Dabei sei es um die Frage gegangen, unter welchen Bedingungen Snowden bei einer deutschen Staatsanwaltschaft oder vor einem Untersuchungsausschuss des Bundestages aussagen würde.

Der Informant sei grundsätzlich bereit, bei der Aufklärung zu helfen. Snowden habe aber auch auf seine komplizierte juristische Situation verwiesen, erklärte der Politiker.

Er habe Snowden angeboten, dass der frühere NSA-Mitarbeiter auch in Moskau gehört werden könnte, wo er Asyl geniesst. Ströbele will über Details des Gesprächs in einer Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums berichten.

Am Freitag will er in Berlin einen Brief vorstellen, den Snowden an die deutsche Regierung, den Bundestag und den Generalbundesanwalt adressiert und an Ströbele übergeben hat.

Freies Geleit für Snowden

Laut Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages könnte Deutschland Snowden freies Geleit zusichern. Eine Auslieferung müsste der Informant dem ARD-Bericht zufolge nicht befürchten, wenn er einen sogenannten Aufenthaltstitel hätte.

Snowden gilt seit Entzug seines US-Passes als staatenlos. Ein Aufenthaltstitel kann laut Gutachten nicht nur aus völkerrechtlichen und humanitären Gründen ausgestellt werden, sondern auch zur «Wahrung politischer Interessen» der Bundesrepublik Deutschland.

bg (Quelle: sda)

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