Syrien liefert «erste» Infos über Chemiewaffenarsenal

Die Informationen würden nun von den OPCW-Experten überprüft, sagte der Sprecher der UNO-Partnerorganisation, Michael Luhan. Ob Syrien alle von den beiden UNO-Vetomächten bis Samstag geforderten Angaben gemacht hat, ist unklar. Einzelheiten zu der eingegangenen syrischen Erklärung nannte OPCW-Sprecher Luhan nicht.

Eine schnelle Entscheidung über einen Plan zur Vernichtung der Chemiewaffen wird es aber nicht geben. Syrien muss der Organisation ein komplettes Inventar seiner Chemiewaffenbestände und Produktionsstätten übergeben. Inspektoren der OPCW würden diese Angaben vor Ort kontrollieren und das Land dabei unterstützen, alle Waffen sowie Anlagen bis zur Vernichtung sicherzustellen, teilte die OPCW mit.

Ein genauer Zeitplan wurde nicht genannt. Eine zunächst für Sonntag geplante Konferenz des Exekutivausschusses der OPCW wurde auf unbestimmte Zeit verschoben.

Syrien wird am 14. Oktober offiziell der 190. Mitgliedstaat der Organisation. Die OPCW mit Sitz in Den Haag ist für Ausführung und Kontrolle der Konvention für ein Verbot von Chemiewaffen verantwortlich.

USA wollen Resolution

Derzeit bemühen sich die westlichen Vetomächte im UNO-Sicherheitsrat, die Vereinbarung mit einer bindenden UNO-Resolution zu untermauern. Sie kam allerdings noch nicht zustande. Streitpunkte sind die Sanktionen für den Fall, dass sich Syrien nicht an die Übereinkunft hält.

Dann sollten nach den Plänen der USA, Grossbritanniens und Frankreichs umgehend Militäraktionen möglich sein. Russland ist gegen diesen Automatismus und hält in diesem Fall eine weitere Resolution für nötig.

Syriens Verbündeter Iran bot sich als Vermittler an. Teheran sei bereit, konstruktive Gespräche zwischen der Regierung in Damaskus und der syrischen Opposition voranzutreiben, schrieb der iranische Präsident Hassan Ruhani in einem Gastbeitrag für die «Washington Post».

Regierung und Rebellen gleich stark

Das syrische Regime räumte unterdessen ein, den Bürgerkrieg bis auf Weiteres nicht zu seinen Gunsten entscheiden zu können. «Weder die bewaffnete Opposition noch das Regime können die andere Seite besiegen», sagte Vize-Ministerpräsident Kadri Dschamil der britischen Zeitung «Guardian». Beide Seiten seien militärisch gleich stark, was auch noch eine Weile andauern werde.

Wenn die schon mehrfach verschobene Syrien-Konferenz in Genf zustande komme, werde seine Regierung eine Waffenruhe vorschlagen, kündigte Dschamil an. Falls die Opposition diese akzeptiere, könnte deren Einhaltung von UNO-Soldaten überwacht werden. In dem seit zweieinhalb Jahren andauernden Konflikt sind bereits mehr als 100'000 Menschen getötet worden.

fajd (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=600229

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