Moskau schlägt Vier-Stufen-Plan gegen C-Waffen vor

Nach Informationen von russischen Zeitungen soll sich das Bürgerkriegsland Syrien in einem ersten Schritt der internationalen Chemiewaffenkonvention anschliessen. Die zweite Stufe sei die Offenlegung der Lager- und Produktionsstätten. In einem dritten Schritt sollen Inspektoren die Arsenale begutachten. Die vierte Etappe schliesslich befasse sich mit der Vernichtung der Waffen.

Bei der geplanten Zerstörung der Waffen müssten sich Lawrow und Kerry verständigen, wie dies umgesetzt werden könne, hiess es. Möglich sei, berichtete die Zeitung, dass das sogenannte Nunn-Lugar-Programm erneuert werde.

Damit könnten Washington und Moskau bei der Vernichtung der Waffen zusammenarbeiten. Die Finanzierung der Arbeiten sei kein Problem, hiess es im «Kommersant». Syrien hatte sich bereiterklärt, sich von seinen Chemiewaffen zu trennen.

UNO-Bericht in wenigen Tagen

Der Bericht der UNO-Inspektoren über den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien wird nach den Worten des französischen Aussenministers Laurent Fabius «wahrscheinlich am Montag» veröffentlicht. Fabius sagte am Donnerstag im französischen Radio, in dem Bericht werde von einem «chemischen Massaker» die Rede sein.

Es werde sicherlich auch Hinweise auf Hintergründe des am 21. August bei Damaskus verübten Angriffs geben. Die UNO-Inspektoren hatten Syrien am 31. August verlassen. Bei der Attacke sollen mehr als 1400 Zivilisten getötet worden sein.

Fabius zufolge wird kommende Woche klarer feststehen, ob sich die Chemiewaffen «kontrollieren lassen oder nicht». Der französische Aussenminister telefonierte nach eigenen Angaben mit seinem US-Kollegen Kerry vor dessen Treffen mit Lawrow in Genf.

Opposition gegen Kompromiss

Die syrische Exil-Opposition wehrt sich vehement gegen den von Russland vorgeschlagenen Kompromiss in der Chemiewaffen-Frage. Sollte die internationale Gemeinschaft Präsident Baschar al-Assad für den Einsatz von Giftgas gegen sein eigenes Volk nicht bestrafen, würde dies von Staaten wie dem Iran und Nordkorea als «Grünes Licht» für die Herstellung und Verbreitung von Massenvernichtungswaffen interpretiert, warnte die Nationale Syrische Allianz in der Nacht zum Donnerstag.

ga (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=599202

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