USA sagen Treffen mit Russland für politische Syrien-Lösung ab

Das erklärte ein Sprecher des US-Aussenministeriums am Dienstag. Bei dem Treffen in Den Haag sollten die Pläne für eine internationale Friedenskonferenz beraten werden, um den Bürgerkrieg in Syrien zu beenden.

Die USA kündigten weiter an, sich mit Russland gemeinsam um einen neuen Termin zu bemühen. Der stellvertretende russische Aussenminister Gennadi Gatilow erklärte, Russland bedauere die Absage. Er betonte, die Entscheidung sei von den USA im Alleingang getroffen worden.

Auch die syrische Opposition hatte zuvor einer Friedenskonferenz eine Absage erteilt.

Szenarien für Militärschlag

Unterdessen werden die Szenarien für einen Militärschlag gegen Syrien immer konkreter. Nach dem mutmasslichen Giftgaseinsatz in Syrien erwägen die USA einem Zeitungsbericht zufolge einen bis zu zwei Tage dauernden Militärschlag.

US-Präsident Barack Obama prüfe eine Intervention von begrenztem Umfang und begrenzter Dauer, berichtete die «Washington Post» am Dienstag online unter Berufung auf hochrangige Regierungsvertreter.

Ausgeführt werden sollte die Aktion mit von Kriegsschiffen abgefeuerten Marschflugkörpern oder Langstreckenbombern. Sie sollte sich gegen militärische Ziele richten, die nicht direkt zum Chemiewaffen-Programm des Landes gehörten.

Stationiert in Griechenland?

Angesichts einer möglichen Militärintervention in Syrien haben die USA die Nutzung von zwei Stützpunkten in Südgriechenland und auf Kreta beantragt. Dies berichtete am Dienstag die regierungsnahe konservative Athener Zeitung «Kathimerini» unter Berufung auf Kreise des Verteidigungs- und Aussenministeriums.

Es gehe um den Stützpunkt von Souda auf Westkreta und den Flughafen von Kalamata auf der Halbinsel Peloponnes, hiess es.

Wie das Blatt unter Berufung auf Kreise des Athener Verteidigungsministeriums berichtete, sei bereits eine erhöhte Aktivität von Militärflügen durch den griechischen Luftraum in Richtung Ostmittelmeer registriert worden

Erst nach Ausreise der Waffeninspektoren

Der Zeitpunkt des Militärschlags hängt demnach von drei Faktoren ab: der Vervollständigung von Geheimdienstinformationen über die Verwicklung der syrischen Führung in den angeblichen Giftgasangriff von vergangener Woche, den Beratungen mit Verbündeten sowie dem Kongress und der Prüfung der internationalen Rechtslage.

Experten gehen davon aus, dass ein militärisches Eingreifen wohl erst nach der Ausreise der UNO-Chemiewaffeninspektore aus dem Land erfolgen würde.

US-Aussenminister John Kerry hatte zuvor erklärt, die USA seien von einem Giftgaseinsatz in Syrien überzeugt. Damit ist die von der Regierung gezogene «rote Linie» überschritten. Deren Sprecher Jay Carney machte klar, dass es für Washington kaum noch Zweifel gebe, dass Damaskus hinter dem angeblichen Angriff mit Hunderten Toten steckt.

dap (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=597353

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