Alain Berset: «Wir sind nicht von Feinden umzingelt»

Das Traditionelle und Verharrende einerseits, der Blick in Richtung Zukunft anderseits - beides seien Konstanten in der Schweizer Geschichte, sagte Berset gemäss Redetext.

Und mit dieser Kombination werde das Land auch die anstehenden Herausforderungen meistern. Als Beispiele im Inland nannte der Gesundheitsminister den demographischen Wandel und die Reformen der Sozialversicherungen.

Angesichts der Krise in Europa und tiefgreifenden globalen Entwicklungen suche die Schweiz ihren Platz in der neuen Welt. Dass dies nicht einfach sei, sei klar.

Burkhalter verteidigt in Riga den bilateralen Weg

In einer Rede zum 1. August hat Aussenminister Didier Burkhalter in Riga die Position des Bundesrats zu den Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU verteidigt. Zudem ging er auf die Schwerpunkte der Schweizer OSZE-Präsidentschaft im kommenden Jahr ein.

In seiner Ansprache in der lettischen Hauptstadt sprach sich Burkhalter klar für die Stärkung und Erneuerung des bilateralen Wegs aus. Seine Rede mit dem Titel «Eigenständig, kooperativ, verantwortungsvoll: der beste Weg für die Schweiz» liess diesbezüglich keine Zweifel offen:

«Die Schweiz gehört der EU nicht an, sondern gestaltet ihr Verhältnis zur EU auf der Grundlage sektorieller bilateraler Abkommen», sagte der Vorsteher des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Diese Abkommen seien die Grundlage für die Zusammenarbeit in zahlreichen Bereichen, sagte er in der Schweizer Botschaft in Riga vor rund 150 Personen.

Das Volk, der Souverän, müsse stets das letzte Wort haben und über die Weiterentwicklung der Beziehungen zur EU entscheiden können, sagte der EDA-Vorsteher weiter.

dap (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=594822

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