Samstag, 22. Juni 2013 / 08:23:42
US-Justiz beschuldigt Edward Snowden offiziell der Spionage
Washington - Die US-Justiz hat den Enthüller des Spähprogramms Prism, Edward Snowden, offiziell der Spionage beschuldigt. Gegen Snowden, der sich in Hongkong aufhalten soll, ist ausserdem ein Haftbefehl ausgestellt worden.
Dies bestätigte ein US-Regierungsvertreter am Freitagabend der Nachrichtenagentur AFP. Die Zeitung «Washington Post» und der TV-Sender NBC hatten zuerst über das Vorgehen der Justizbehörden berichtet. Snowden, der am Freitag 30 Jahre alt wurde, werden auch Diebstahl und Weitergabe von Regierungseigentum zur Last gelegt.
Anzeige in Virginia eingereicht
Das Vorbringen der Vorwürfe durch einen Bundesstaatsanwalt ist der erste Schritt zu einer Anklage gegen den Computerexperten. Diese muss zu einem späteren Zeitpunkt von einer sogenannten Grand Jury aus Laienrichtern erhoben werden.
Die unter Verschluss gehaltene Anzeige wurde vor einer Woche im Staat Virginia eingereicht, wie aus am Freitag veröffentlichten Gerichtsakten hervorgeht. Demnach wird Snowden unter anderem Diebstahl von Regierungseigentum und der Verrat von Informationen über die Landesverteidigung vorgeworfen.
Die dortige Staatsanwaltschaft hat gemäss den Medienberichten grosse Erfahrung mit Fällen, die Fragen der nationalen Sicherheit betreffen. Ausserdem hat in diesem Gerichtsbezirk Snowdens früherer Arbeitgeber, die für den Geheimdienst NSA tätige Beratungsfirma Booz Allen, ihren Sitz.
Ersuchen an Hongkong
Die US-Justiz bat laut «Washington Post» und NBC die Behörden in Hongkong, den Haftbefehl gegen Snowden zu vollstrecken. Der Prism-Enthüller war in die chinesische Sonderverwaltungszone geflüchtet, bevor die Enthüllungen über die Spähprogramme Anfang Juni weltweit für Schlagzeilen sorgten.
Der genaue Aufenthaltsort von Snowden ist derzeit unbekannt. Vermutet wird, dass er immer noch in Hongkong ist. Der Informant hatte erklärt, sich um politisches Asyl in Island bemühen zu wollen.
Der Computerexperte Snowden hatte Ende Mai den Medien Informationen zu dem geheimen US-Programm Prism zur Überwachung des Internets und des Telefonverkehrs zugespielt. Die Enthüllungen über das weit reichende Spähprogramm des NSA lösten weltweit Empörung aus.
asu (Quelle: sda)
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