Athen: Konservative im Streit mit Sozialisten

«Niemand will jetzt Neuwahlen», betonte Samaras in der Ansprache vom späten Donnerstagabend. Die Regierung, die seit genau einem Jahr im Amt ist, werde ihr auf vier Jahre angelegtes Mandat voll erfüllen, versicherte Samaras.

Derzeit bildet seine konservative Partei Nea Dimokratia eine Koalition mit der Linkspartei Dimar sowie mit der sozialistischen Pasok. Falls Dimar aus der Koalition ausstiege, hätten Pasok und Nea Dimokratia noch eine knappe Mehrheit im Parlament.

Kurz vor Samaras' Ansprache war ein Krisentreffen der Koalitionsspitzen ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Dabei ging es um die Zukunft des Staatssenders ERT, den Samaras in der vergangenen Woche im Alleingang geschlossen hatte, da dort seiner Auffassung nach Intransparenz und Verschwendung herrschten.

Dimar und Pasok halten die Schliessung für falsch. Samaras kündigte im Fernsehen an, die «schwarzen Bildschirme» würden verschwinden, «aber wir werden nicht zur Situation der Vergangenheit zurückkehren, die von Sünden beschmutzt war».

dap (Quelle: sda)

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