Montag, 3. Juni 2013 / 20:19:06
Bundespräsident Ueli Maurer in Litauen
Bern - Bundespräsident Ueli Maurer hat am Montag Litrauen einen offiziellen Besuch abgestattet. Er traf dort unter anderen Staatspräsidentin Dalia Grybauskaité zu einem bilateralen Gespräch.
Das teilte das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) mit.
Grybauskaité kritisierte einem Bericht der Nachrichtenagentur BNS zufolge die Schweizer Begrenzung der Zuwanderung aus den EU-Staaten, die sogenannte Ventilklausel, als «sonderbar». Bevor man wie im Mittelalter die Grenze voreinander dicht mache, müsse man zumindest darüber reden, sagte sie.
Maurer verteidigte die im April beschlossene Klausel, mit der die Schweiz zeitweilig aus dem Freizügigkeitsabkommen mit der EU aussteigen und die Zuwanderung für mindestens ein Jahr begrenzen kann. Einwanderer seien das wichtigste innenpolitische Problem der Schweiz. Die Regierung wolle mit der Regelung zeigen, dass sie die Sorgen der Menschen ernst nehme, wird Maurer zitiert.
Der Bundespräsident führte auch einen kurzen Gedankenaustausch mit Regierungschef Algirdas Butkevicius sowie mit Parlamentspräsident Vydas Gedvilas. Im Zentrum der Gespräche standen gemäss dem VBS die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Litauen sowie europapolitische Themen.
Litauen wird ab Anfang Juli während sechs Monaten den rotierenden Vorsitz des EU-Ministerrats führen. Vor diesem Hintergrund wollte Maurer die Gelegenheit nutzen, dem künftigen litauischen EU-Ratsvorsitz den Standpunkt der Schweiz in den aktuellen bilateralen Dossiers mit der EU zu erläutern.
fest (Quelle: sda)
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