Deutsche Waffenhersteller machen grosse Gewinne

In Zahlen ausgedrückt, wurde im vergangenen Jahr der Export von Kleinwaffen im Wert von 76,2 Mio. Euro gestattet. Zum Vergleich: 2011 belief sich diese Kenngrösse auf 37,9 Mio. Euro. Insbesondere in Ländern wie Saudi-Arabien, den Libanon oder den Irak wird fleissig geliefert - Staaten, die für ihre mangelnde Einhaltung von Menschenrechten immer wieder öffentlich in der Kritik stehen.

Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervorgeht, gelten als Kleinwaffen unter anderem Maschinenpistolen und Maschinengewehre sowie voll- und halbautomatische Waffen. Eine vollständige Aufschlüsselung der Länder, die von den deutschen Waffen-Exporten profitieren, steht seitens des Bundeswirtschaftsministers noch aus. Darüber wird erst der Rüstungsexportbericht Auskunft geben, der zum Ende dieses Jahres erwartet wird. Der Wert soll aber so hoch liegen, wie seit Ende der 1990er-Jahre nicht.

Verschleierungstaktik der Waffenhandelswege

Der bisherige Höchstwert an exportieren Kleinwaffen von deutschen Rüstungsriesen konnte bis dato im Jahr 2009 mit 70,4 Mio. Euro festgestellt werden. Die Ausfuhr von Munition für Kleinwaffen ging dagegen auf 18 Mio. Euro zurück. 2011 lag dieser Wert bei 34,6 Mio. Euro. Als problematisch, da in den meisten Fällen intransparent, wird vor allem die Weitergabe der Waffen an Dritte nach einem Konflikt gesehen. Auch wird das Verbot von Waffenexporten ganz generell diskutiert, da der Waffeneinsatz vor allem in Bürgerkriegen viele Tote fordert.

dap (Quelle: pte)

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