Robinson schockiert über Menschenrechtsverletzungen im Kongo

Sie forderte eine politische und diplomatische Lösung des Konflikts und einen besseren Schutz der Zivilisten in dem zentralafrikanischen Land. Robinson reiste noch am Dienstag von Goma nach Ruanda weiter.

Der UNO-Sicherheitsrat hatte im März den Einsatz einer offensiv ausgerichteten Eingreiftruppe in der Region beschlossen. Diese solle die Rebellen im Osten Kongo-Kinshasas «ausschalten» und «entwaffnen».

Der Sicherheitsrat verurteilte scharf «die fortgesetzte Präsenz der (Rebellenbewegung) M23 in der unmittelbaren Umgebung von Goma». Er forderte alle Gruppen auf, ihre Waffen niederzulegen.

Geplant ist die Entsendung von mehr als 2500 Soldaten aus Südafrika, Tansania und Malawi. Sie werden der UNO-Mission für den Kongo (MONUSCO) unterstellt und sollen in Goma stationiert werden.

Umstrittene Garanten

Die neuen UNO-Einheiten sollen im Rahmen des im Februar beschlossenen Friedensabkommens für Kongo-Kinshasa agieren. Dabei hatten elf afrikanische Staaten und UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon als Garant am Sitz der Afrikanischen Union in Addis Abeba ein Rahmenabkommen zur Befriedung des Ostens des Landes verabschiedet.

Auch Ruanda und Uganda zählen zu den Unterzeichnerstaaten. UNO-Experten werfen beiden Ländern jedoch vor, die M23 zu unterstützen. Die Rebellenbewegung hatte im vergangenen Jahr einen Aufstand gegen die Regierung in Kinshasa begonnen.

Während ihrer einwöchigen Reise besucht Robinson nebst dem Kongo und Ruanda auch Uganda, Burundi, Südafrika und Äthiopien. Die frühere UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte war am 18. März zur Sondergesandten ernannt worden.

tafi (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=585179

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