Bund kämpft mit neuem Abhörsystem

Nils Güggi, Sprecher des Dienstes für Überwachung Post und Fernmeldeverkehr (ÜPF) im Eidgenössischen Justizdepartement (EJPD), sagte auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda, dass das neue Projekt vorläufig weitergeführt werde. Voraussichtlich im September solle dann eine neue Lagebeurteilung vorgenommen werden. Er bestätigte damit Informationen der «NZZ am Sonntag».

Für den Fall, dass das Projekt ISS (Interception System Schweiz) definitiv nicht mehr zu retten sei, werde nun parallel ab sofort ein Alternativsystem evaluiert, sagte Güggi. Die Suche nach einem Ersatzsystem habe «hohe Priorität».

Das Lenkungsgremium Fernmeldeüberwachung von Bund, Kantonen, Strafverfolgungsbehörden und Telekomfirmen hätte zudem bei der Projektorganisation Sofortmassnahmen beschlossen, sagte Güggi. «Grundsätzlich soll das Projekt schlanker gemacht werden, damit es nun zügiger vorankommt.»

Der Verpflichtungskredit für das Projekt in Höhe von 18 Millionen Franken war bereits im Jahr 2010 gesprochen worden. Mit dem neuen System will der Bund der technischen Aufrüstung von Cyberkriminellen entgegenwirken.

Es soll den Strafverfolgungsbehörden beispielsweise ermöglichen, von Handy versandte Bildnachrichten abzufangen und lesbar zu machen. Laut Güggi weist ISS alle für die Überwachung notwendigen Funktionalitäten auf.

Durch die zahlreichen Softwareanpassungen an die schweizerischen Bedürfnisse sowie durch Lieferschwierigkeiten der beauftragten Firma seien aber Probleme entstanden. Keine Angaben konnte Güggi zu den Kosten machen, die dem Bund entstehen, wenn ISS der Stecker definitiv gezogen werden muss.

asu (Quelle: sda)

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