Prodi zieht nach Scheitern Präsidentschaftskandidatur zurück

Ex-EU-Kommissionspräsident Prodi erhielt 395 der notwendigen 504 Stimmen und damit etwa 100 weniger, als das linke Bündnis Stimmen hat. Der linke Spitzenpolitiker Pier Luigi Bersani hatte Prodi selbst vorgeschlagen. Der nächste Wahlgang zur Nachfolge von Giorgio Napolitano ist am Samstagmorgen. Dafür steht Prodi nicht mehr zur Verfügung. Er zog seine Kandidatur am Freitagabend zurück. Die ihm von der Linken angebotene Aufgabe habe ihn sehr geehrt, es seien nun aber die «Bedingungen» dafür nicht mehr gegeben, hiess es in einer Mitteilung Prodis, wie die Nachrichtenagentur Ansa berichtete.

Ab der vierten Wahlrunde ist nicht mehr die Zwei-Drittels-Mehrheit notwendig. Der 73-jährige Prodi war als Kandidat von den Parteien des rechten Lagers und der Mitte abgelehnt worden.

Die Linke hatte auf Stimmen von der populistischen Protestbewegung «Fünf Sterne» (M5S) gehofft, um Prodi als zwölften italienischen Staatspräsidenten der Nachkriegszeit durchzubringen. Napolitanos siebenjähriges Mandat endet am 15. Mai.

In den Wahlgängen davor hatte es der ehemalige Senatspräsident und Gewerkschaftsführer Franco Marini nicht geschafft, die erforderliche Mehrheit zu erreichen.

Schwierige Aufgabe

Dem neuen Staatschef kommt die schwierige Aufgabe zu, die Regierungskrise des Landes mit dem Patt im Senat zu bewältigen. Er kann das Parlament auflösen und Neuwahlen ausrufen oder aber einen Politiker mit der Regierungsbildung beauftragen.

Gegen Marini als Staatspräsidenten hatte es am Donnerstag im Mitte-Links-Bündnis massiven Widerstand gegeben. Der Wechsel von Marini zu Prodi war eine Öffnung der Linken hin zum Fünf-Sterne-Chef Beppe Grillo.

Dessen Kandidat Stefano Rodotà blieb aber zunächst im Rennen. Im vierten Wahlgang erhielt er 213 Stimmen, das zweitbeste Resultat. Rodotà sagte jedoch, weiteren «Alternativen» nicht im Wege stehen zu wollen.

Prodi-Wahl boykottiert

Marini war ein gemeinsamer Kandidat Bersanis und des rechten Ex-Regierungschefs Silvio Berlusconi. Aus Berlusconis Partei PdL war sofort scharfe Kritik und Ablehnung der Nominierung Prodis gekommen.

PdL und der Bündnispartner Lega Nord hatten den Wahlgang boykottiert. Prodi konnte von vornherein nicht mit einer breiten Zustimmung rechnen.

Vor dem Parlament kam es zu einer Demonstration von Mitte-rechts-Aktivisten gegen Prodis Kandidatur. «Prodi, bleib in Afrika!», skandierten Demonstranten in Anspielung auf das Engagement des Politikers als UN-Sonderbeauftragter für die Sahelzone.

Nach seinem Scheitern in den ersten Runden gab Franco Marini am Freitag auf. Gescheitert sei damit auch ein Dialog mit Mitte-Rechts und dem Ziel, Italien in der schweren Krise eine Regierung zu geben, sagte der frühere Gewerkschaftsführer und Senatspräsident.

Wäre seine Kandidatur erfolgreich gewesen, hätte das den Weg zu einer grossen Koalition Bersanis mit Berlusconi ebnen können. Die Präsidentenwahl steht im Zeichen der Regierungskrise mit einem Patt im Senat.

ga (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=583991

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