Syrien im Visier der G8-Aussenminister

Mit Beratungen über die Situation in Syrien haben die Aussenminister der sieben wichtigsten Industrienationen und Russlands (G8) ihre zweitägigen Beratungen in London aufgenommen. Im Vorfeld des Ministertreffens hatten es Begegnungen mit Vertretern der syrischen Opposition gegeben.

Unter anderem hatten sich der deutsche Aussenminister Guido Westerwelle und sein britischer Amtskollege William Hague mit dem Chef der proklamierten Übergangsregierung in Syrien, Ghassan Hitto und dem Präsidenten des oppositionellen Nationalrates, George Sabra, getroffen.

«Wir unterstützen Herrn Hitto in dem Bemühen, eine starke und einige Opposition auf der Basis demokratischer Grundsätze zu schaffen. Gemeinsam mit unseren Partnern arbeiten wir an Wegen, um die schreckliche Logik des Bürgerkriegs in Syrien zu überwinden und das alte Regime an den Verhandlungstisch zu zwingen», sagte Westerwelle nach dem Treffen.

Diskussion um Bewaffnung

Die gemässigte Opposition solle unterstützt werden, um eine Grundversorgung für die Bevölkerung auf die Beine zu stellen. «Für die syrische Bevölkerung muss sichtbar werden, dass es eine Alternative zur Gewalt des Assad-Regimes gibt», sagte Westerwelle.

«Wir haben darüber diskutiert, welche zusätzliche Hilfe Grossbritannien bereitstellen kann, um Menschenleben in Syrien zu retten», sagte Hague. Grossbritannien und Frankreich hatten sich auf EU-Ebene für eine Aufweichung des Waffenembargos stark gemacht, um auch Kampfwaffen an die Opposition liefern zu können.

Deutschland und viele andere EU-Staaten sind zurückhaltender. Hague betonte aber im Vorfeld der Gespräche, eine rein militärische Lösung für die Lage in Syrien sehe er aber nicht, sagte Hague.

Russland blockiert seit längerer Zeit härtere Sanktionen gegen Syrien im UNO-Sicherheitsrat. «Wir sind nicht sehr optimistisch, dass sich diese Haltung ändert», sagte Hague. Aus dem Auswärtigen Amt in Berlin kamen ähnliche Signale.

Signal an Nordkorea

Neben Syrien werden sich die G8-Aussenminister vor allem mit der Situation in Nordkorea auseinandersetzen. Westerwelle erwartet ein «sehr klares gemeinsames Signal, einschliesslich Russlands» von den G8-Aussenministern zur Beendigung der Drohrhetorik aus Pjöngjang.

Ferner soll die Konfliktbewältigung in Krisengebieten wie Somalia, Burma und der Sahel-Zone besprochen werden. Auch mit der Kriminalität im virtuellen Raum sowie mit der Wirtschaftslage in den Ländern des Arabischen Frühlings wollen sich die Aussenminister beschäftigen.

Als Sondergast wird am Donnerstag die UNO-Sonderbotschafterin und Filmschauspielerin Angelina Jolie erwartet, wenn es um den Kampf gegen Vergewaltigungen in Kriegsgebieten geht.

bert (Quelle: sda)

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