Doch keine Waffen aus Frankreich für Syrien

Trotz dieses militärischen Erfolgs zeichnet sich kein Sieg der Opposition im Bürgerkrieg ab. Im Gegenteil: Sie muss einen Rückschlag aus Frankreich verkraften.

Denn Präsident François Hollande ruderte in der Diskussion um Waffenlieferungen an die zerstrittene Opposition zurück. Hollande stellte klar, dass sich sein Land nun doch weiter an das EU-Waffenembargo gegen Syrien halten wolle.

Notwendig sei die Gewissheit, dass für die Opposition gedachte Waffen nicht in die Hände von Terroristen gelangten, sagte der Präsident am Donnerstagabend im TV-Sender France 2. «Im Moment haben wir diese Sicherheit nicht.»

Frankreich und Grossbritannien hatten vor zwei Wochen Waffenlieferungen an die syrische Opposition nicht mehr ausgeschlossen.

Oppositionsführer will nicht mehr

Allerdings hat einige Tage darauf der von vielen Ländern anerkannte Oppositionsführer Muas al-Chatib überraschend seinen Rückzug angemeldet. Nach US-Regierungsinformationen wird er noch bis Mai der wichtigsten Oppositionsplattform, der Nationalen Koalition, vorstehen.

Aus Kreisen des syrischen Bündnisses verlautete am Freitag, dass Al-Chatib im November für sechs Monate gewählt worden sei. Wenn er vor Ablauf dieser Zeit zurücktreten wolle, müsse das Gremium, dass ihn gewählt habe, zusammentreten und darüber befinden.

Mehrere EU-Staaten und die USA befürchten, dass sich militante Islamisten in Syrien Kriegsgerät beschaffen, das später für Terroranschläge in Europa oder im benachbarten Israel eingesetzt werden könnte.

asu (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=581622

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