Rösler als Chef der FDP wiedergewählt

Bei seiner ersten Wahl hatte er noch 95,1 Prozent bekommen. 72 Delegierte stimmten am Samstag mit Nein, 17 enthielten sich, 8 Stimmen waren ungültig. Das entspricht einem Ergebnis von 85,7 Prozent. Rösler hatte keinen Gegenkandidaten.

Noch zur Jahreswende hatten viele in der Partei Rösler abgeschrieben. Über Monate stand er in der Kritik, weil es ihm nicht gelungen war, die Partei aus dem Umfragetief zu führen.

Bei der Wahl in seinem Heimatland Niedersachsen gelang der FDP Ende Januar mit fast zehn Prozent jedoch ein Überraschungserfolg, der in besonderem Masse Rösler zugeschrieben wurde und ihn in seinem Amt stärkte. Vereinbart wurde aber, dass Fraktionschef Rainer Brüderle Spitzenmann im Bundestags-Wahlkampf sein soll.

Unter Rösler hat sich die FDP allmählich von ihrem Ruf als Steuersenkungspartei befreit. Die Partei tritt nun vor allem für Leistungsgerechtigkeit und ausgeglichene Budgets ein.

Aufruf zu Geschlossenheit

Ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl rief der Wirtschaftsminister seine Partei zu Geschlossenheit auf. Zum Abschluss des Parteitags soll Fraktionschef Rainer Brüderle am Sonntag zum Spitzenkandidat für die Wahl am 22. September gekürt werden.

In einer einstündigen Rede machte der Vizekanzler deutlich, dass er ganz auf die Fortsetzung der schwarz-gelben Koalition setzt. Die FDP hat für ihn dabei eine zentrale Funktion. «Wir sind die Partei der Mitte, wir halten die Koalition auf Kurs.» SPD und Grünen warf er vor, Deutschland in Steuererhöhungen und neue Schulden treiben zu wollen.

Nach allen Umfragen muss die FDP jedoch um den Wiedereinzug in den Bundestag bangen. Im jüngsten ZDF-«Politbarometer» lag sie nur noch bei 4 Prozent.

Rösler gab zu, in den vergangenen beiden Jahren «manchmal auch eigene Fehler» gemacht zu haben. «Ich hoffe, dass ich daraus gelernt habe.» An seine Partei appellierte er, sich von den anhaltend schlechten Umfragewerten nicht entmutigen zu lassen.

bg (Quelle: sda)

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