Italiens Sozialisten-Chef Bersani übt sich in Demut

Das Ergebnis sei Ausdruck der Krise und der Sparpolitik der Regierung von Mario Monti und wirke sich auch auf Europa aus, sagte Bersani. Das Bündnis um seine sozialdemokratisch orientierte Demokratische Partei müsse mit Demut auf das Wahlergebnis reagieren. Die Allianz müsse in erster Linie für den Wandel stehen.

Er werde nun grundlegende Reformen für das politische System, den Arbeitsmarkt und die Krisenopfer vorschlagen, kündigte Bersani an, der einen Rücktritt ablehnte. Zugleich appellierte er an den langjährigen Regierungschef Silvio Berlusconi und Beppe Grillo von der Protestbewegung «Fünf Sterne», ihrer Verantwortung für das Land gerecht zu werden.

Grillo schliesst Teilnahme an Koalition aus

Im Gegensatz zu Berlusconi schliesst Grillo eine Teilnahme seiner Partei an einer Regierungskoalition aus. Die Bewegung schliesse sich mit niemandem zusammen, das habe sie immer gesagt, schrieb er in einem Blog. Zugleich zeigte Grillo seine Bereitschaft, einzelne Gesetzesvorhaben im Parlament zu unterstützen.

«Wenn es Vorschläge gibt, die mit unserem Programm vereinbar sind, werden wir sie prüfen», sagte er vor Journalisten vor seinem Haus in Genua. Grillo drohte, die Abgeordneten seiner Partei würden jeden Versuch zur Bildung einer grossen Koalition «blockieren».

Patt im Senat

Bei den Wahlen war die Mitte-Links-Allianz von Pier Luigi Bersani stärkste Kraft im Abgeordnetenhaus geworden, was ihr automatisch die absolute Sitzmehrheit garantiert. Im Senat hingegen errang weder Bersanis Bündnis noch die Mitte-Rechts-Allianz von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi eine Mehrheit.

«Fünf Sterne» wurde bei den Wahlen drittstärkste Kraft. Grillos Äusserungen lassen eine Unterstützung seiner Partei für Bersanis Bündnis ohne formelle Koalition möglich erscheinen.

fest (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=577667

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