Schweizer Waffen-Exporte gehen um ein Fünftel zurück

Am meisten Waffen gingen nach Deutschland. Das Nachbarland führte Kriegsmaterial im Wert von rund 245 Millionen Franken ein, wie die Eidgenössische Zollverwaltung am Dienstag mitteilte. Dies entspricht mehr als einem Viertel aller Exporte.

Hinter Deutschland folgten die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) mit rund 133 Millionen Franken. Aber auch Italien war mit 61 Millionen Franken ein wichtiger Abnehmer. In die USA gingen Rüstungsgüter im Umfang von 32 Millionen Franken.

Sonderfall Arabische Emirate

Das Millionengeschäft mit den VAE geht ausschliesslich auf den Verkauf von PC-21-Trainingsflugzeugen des Flugzeugherstellers Pilatus zurück. 2011 hatte dieser Deal sogar 258 Millionen Franken eingebracht - und damit wesentlich zum Rekordwert der Rüstungsexporte beigetragen.

Lieferungen von militärischen Trainingsflugzeugen unterstehen im Normalfall gemäss dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) nicht dem Kriegsmaterialgesetz, sondern als «besondere militärische Güter» dem Güterkontrollgesetz.

Die Ausfuhr der PC-21 in die VAE sei dennoch dem Kriegsmaterialgesetz unterstellt worden, teilte das SECO mit. Denn es habe nicht ausgeschlossen werden können, dass die Flugzeuge in der Schweiz für die Aufnahme von Waffen modifiziert würden. Die Flugzeuge wurden dann aber entgegen der anfänglich diskutierten Möglichkeit unbewaffnet und ohne Modifikation für eine spätere Waffenaufnahme ausgeführt.

Indien als wichtiger Absatzmarkt

In der Statistik fällt auf, dass die Lieferung von Kriegsmaterial an Pakistan gegenüber dem Vorjahr massiv zurückging. Während 2011 noch Güter im Wert rund 6,5 Millionen Franken geliefert wurden, waren es ein Jahr später weniger als eine Million.

Dieser Rückgang ist auf einen Bundesratsentscheid aus dem Jahr 2009 zurückzuführen. Die Ausfuhr von Kriegsgütern in Länder mit Menschenrechtsverletzungen oder mit einer innenpolitisch instabilen Situation wird seither restriktiver beurteilt. Nach Pakistan darf die Industrie nach Angaben des SECO nur noch Ersatzteile und Munition zu bereits früher gelieferten Waffen ausführen.

Demgegenüber nahmen die Exporte nach Indien stark zu. Das Nachbarland Pakistans befindet sich nun auf dem fünften Platz der Abnehmerländer. Nach Indien wurde Material im Wert von beinahe 27 Millionen Franken geliefert, darunter Ersatzteile für Flugabwehrsysteme, Kleinwaffen und Munition, wie Simon Plüss vom SECO sagte.

Die Exporte in die von der Wirtschaftskrise stark betroffenen Länder Spanien und Griechenland ging stark zurück. Nach Spanien wurde mit rund 19 Millionen Franken über 40 Prozent weniger Kriegsmaterial ausgeführt. Im Fall von Griechenland brach der Handel mit Kriegsgütern sogar um fast die Hälfte ein. Er betrug 2012 noch 3,5 Millionen Franken.

GSoA kritisiert Statistik

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) kritisiert die Unterscheidung zwischen Kriegsmaterial und besonderen militärischen Gütern. «Mehr als die Hälfte der exportierten Rüstungsgüter tauchen in keiner Statistik auf», schreibt die GSoA. So habe die Schweiz im Jahr 2011 beispielsweise besondere militärische Güter im Wert von 1,1 Milliarden Franken exportiert.

tafi (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=577589

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