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«Verkaufsverbot»

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Mittwoch, 13. Februar 2013 / 18:25:00

Apple Brasilien darf kein «iPhone» verkaufen

Brasília - Apple darf sein Mobiltelefon in Brasilien nicht iPhone nennen. Das brasilianische Markenamt INPI lehnte den Eintrag der Marke iPhone ab, wie ein Behördensprecher am Mittwoch mitteilte.

«Das INPI hat die Eintragung der Marke iPhone für Apple zurückgewiesen», sagte er. Er verwies darauf, dass der brasilianische Unterhaltungselektronik-Hersteller Gradiente die Eintragung der Marke bereits im Jahr 2000 beantragt hatte, die 2008 dann erfolgte. Apple beantragte die Eintragung der Marke hingegen erst 2007.

Laut INPI hatte Apple die Löschung der Marke für Gradiente beantragt, dieser Antrag wurde demnach jedoch ebenfalls abgelehnt. Apple hatte seinen Schritt damit begründet, dass Gradiente nicht innerhalb von fünf Jahren ein Produkt mit dem Namen auf den Markt gebracht habe - Voraussetzung für die Gültigkeit der Marke. Das brasilianische Unternehmen stellte erst Ende vergangenen Jahres ein Telefon mit dem Namen «Gradiente iphone» vor.

Mit der Ablehnung der Marke geht kein Verkaufsverbot für das iPhone von Apple in Brasilien einher. Sein Recht auf die Marke müsse Gradiente selbst durchsetzen, dies sei nicht Sache des Markenamtes, sagte der Sprecher. In den USA hatte sich Apple schon 2007 mit dem Konzern Cisco über die Verwendung der Marke iPhone geeinigt, die schon seit 2000 letzterem gehörte.

bert (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=575769

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