Mittwoch, 13. Februar 2013 / 09:22:00
Chuck Hagel kommt dem Pentagon immer näher
Washington - Die Berufung des US-Republikaners Chuck Hagel zum neuen Pentagonchef ist ein grosses Stück näher gerückt. Der Verteidigungsausschuss des US-Senats stimmte am Dienstag der Personalentscheidung von Präsident Barack Obama aber nur knapp zu.
Die Entscheidung fiel mit 14 zu 11 Stimmen. Abgesehen von einer Enthaltung stimmten die republikanischen Mitglieder des Ausschusses geschlossen gegen ihren Parteifreund. Nun muss noch der gesamte Senat grünes Licht geben, bevor Hagel die Nachfolge des bereits offiziell verabschiedeten Leon Panetta als Verteidigungsminister antreten kann.
Laut «Washington Post» könnte bereits am Mittwoch der gesamte Senat über Hagel abstimmen. Obamas Demokraten haben zwar eine Mehrheit im Senat, die Republikaner könnten die Personalie aber mit Endlosdebatten («Filibuster») blockieren. Das Weisse Haus ist dennoch zuversichtlich, die erforderliche Mehrheit für Hagel in der Kongresskammer zu bekommen.
Der Ex-Senator hatte sich in der Vergangenheit als ausgesprochener Querdenker entpuppt und seine eigenen Parteifreunde verprellt - etwa mit seiner offenen massiven Kritik am Irakkrieg unter dem damaligen republikanischen Präsidenten George W. Bush.
Im Zuge des Bestätigungsverfahrens im Senat hatte er aber einen Teil der Bedenken gegen ihn ausräumen können - wenn auch nicht bei allen Republikanern.
Diplomatie und Dialog
Der Vietnamkriegsveteran Hagel setzt wie Obama auf Diplomatie und Dialog bei der Lösung von Konflikten und sieht in der Anwendung von militärischer Gewalt ein allerletztes Mittel. So hatte er sich in der Vergangenheit gegen ein Militärschlag im Atomstreit mit dem Iran ausgesprochen und sich skeptisch über Sanktionen geäussert.
Damit erzürnte er nicht nur die eigene Partei, sondern auch pro-israelische Gruppen. Frühere Äusserungen über eine «jüdische» Lobby, die auf Politiker in Washington einschüchternd wirke, lieferten seinen Gegnern weitere Munition.
Im Bestätigungsverfahren im Senat nannte Hagel dann den Iran aber eine «erhebliche Bedrohung» und betonte, er werde sich im Umgang mit Teheran alle Möglichkeiten offenlassen. Seine Ausdrucksweise «jüdische Lobby» bezeichnete er in einem Brief an eine jüdische Senatorin als «schlechte Wortwahl».
Hagel entschuldigte sich auch für einen abfälligen Kommentar zur Nominierung eines schwulen Botschafters vor 14 Jahren, die von Liberalen beanstandet worden war. Danach ist der Widerstand gegen seine Berufung an die Pentagonspitze merklich geschrumpft.
hä (Quelle: sda)
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