Tunesien kämpft um Rückkehr zur Normalität

Wie Augenzeugen berichteten, riefen die Demonstranten gegen Frankreich gerichtete Parolen und liessen die islamistische Ennahda-Regierung hochleben. Zur Kundgebung in der Nähe der französischen Botschaft hatte die Ennahda-Jugendorganisation aufgerufen. Nach unterschiedlichen Quellen lag die Zahl der Demonstranten zwischen 3000 und 6000.

Seit dem Attentat auf Belaïd am Mittwoch war es bei Protesten von Regierungsgegnern immer wieder zu Ausschreitungen gekommen. 230 Jugendliche im Alter zwischen 16 und 25 Jahren seien am Freitag festgenommen worden, berichtete die tunesische Nachrichtenagentur TAP. Am Samstag herrschte weitgehend Ruhe und Ordnung. Geschäfte und Restaurants öffneten wieder.

Die Ermordung von Belaïd hat in Tunesien die Gräben zwischen religiösen und religionsfernen Menschen vertieft. Ausserdem treten die Spannungen zwischen dem moderaten und konservativen Flügel in der regierenden Ennahda-Partei deutlich zutage.

Jebali droht mit Rücktritt

Ministerpräsident Hamadi Jebali, der zur moderaten Ennahda-Fraktion gehört, hatte am Mittwoch nach den landesweiten Protesten wegen der Ermordung Belaïds mit der Ankündigung seiner Pläne zur Regierungsumbildung überrascht. Der neuen Regierung sollen nur Experten angehören.

Jebali begründete sein Vorhaben damit, dass eine Expertenregierung der beste Weg sei, um dem Land weitere Spannungen zu ersparen. Sobald wie möglich solle in Tunesien auch neu gewählt werden.

Der konservative Parteiflügel um Parteichef Rachid Ghannouchi lehnt die Pläne jedoch ab. Die Nationalversammlung, in der die Ennahda die Mehrheit hat, muss laut Verfassung jedem neuen Kabinett zustimmen.

Für den Fall, dass die von ihm geplante Regierungsneubildung scheitert, kündigte Jebali am Samstag seinen Rücktritt an. Er werde spätestens Mitte kommender Woche eine neue Expertenregierung vorstellen, sagte Jebali laut tunesischen Medien.

Sollte Ennahda im Parlament die Zustimmung dazu verweigern, werde er zurücktreten. Dann müsse Staatspräsident Moncef Marzouki jemand anderen mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragen, sagte Jebali.

bg (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=575243

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