Dienstag, 5. Februar 2013 / 15:01:00
Bundesamt für Umwelt legt Informatikprojekt auf Eis
Bern - Ein Verfahren der Bundesanwaltschaft wegen ungetreuer Amtsführung im Bundesamt für Umwelt (BAFU) zieht weitere Kreise. Betroffen sind mittlerweile fünf Personen. Unter anderem wegen der Untersuchung hat das BAFU 2012 ein millionenteures Informatikprojekt gestoppt.
Elisabeth Maret, Sprecherin des Bundesamtes für Umwelt (BAFU), bestätigte entsprechende Angaben der Zeitungen «Berner Zeitung» und «Freiburger Nachrichten» vom Dienstag. Mit der Einstellung des Projekts verbunden ist ein Verlust von 6,1 Millionen Franken.
Laut Zeitungsbericht hatte das BAFU 7,6 Millionen Franken in das Projekt investiert. 1,5 Millionen Franken können anderswo verwendet werden. Der Rest ist verloren - mindestens vorläufig.
Denn sollten im Verfahren der Bundesanwaltschaft Schuldige eruiert und sollte in der Folge ein Strafverfahren eröffnet werden, hätte das Bundesamt laut Maret als Zivilpartei das Recht, Schadenersatz zu fordern. Für konkretere Aussagen dazu sei es aber noch zu früh, sagte sie.
Arbeitsverhältnisse aufgelöst
Die Bundesanwaltschaft hatte ihre Untersuchung 2010 aufgenommen. Das BAFU trennte sich daraufhin vom betroffenen und für das Projekt zuständigen Informatik-Leiter. Auch das Auftragsverhältnis mit dem externen Projektleiter löste es auf.
Zudem sei das Projekt grundsätzlich überprüft worden, sagte Maret. Auf Grund der Komplexität des Vorhabens und der unsicheren Kostenentwicklung wurde das Projekt Ende August 2012 abgebrochen.
Ziel des Projekts war, Datenbanken mit Angaben zu Böden, Luft, Biodiversität und Flora und Fauna zu vernetzen und damit den Zugang zu diesen Daten zu erleichtern. Das BAFU hatte es zusammen mit Behörden im In- und Ausland und wissenschaftlichen Partnern auf die Schienen bringen wollen.
Fünf Personen betroffen
Nach einer schriftlichen Stellungnahme der Bundesanwaltschaft richtet sich das Verfahren wegen ungetreuer Amtsführung inzwischen gegen fünf Beschuldigte, nämlich den ehemaligen Mitarbeiter des BAFU und vier externe Personen.
Die BA plant, die Untersuchung bis Ende Jahr abzuschliessen. Erst dann wird über das weitere Vorgehen entschieden. Die Bundesanwaltschaft sprach von einer «aufwendigen und komplexen Untersuchung». Umfangreiche Akten seien auszuwerten, und es hätten zahlreiche Befragungen stattgefunden.
hä (Quelle: sda)
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